540.000 Pensionisten erhalten nachträglich Geld
Darauf habe man sich mit Seniorenvertretern sowie den Sozialsprechern aller Parlamentsparteien geeinigt, gab am Donnerstag Sozialminister Hundstorfer bekannt.
In erster Linie Frauen betroffen
Betroffen von der Sonderanpassung sind laut Sozialministerium rund 540.000 Personen, die 2008 eine Pension unter dem Ausgleichszulagenrichtsatz von 747 Euro bezogen haben. Dabei handelt es sich in erster Linie um Frauen. Nach einer Klage der Arbeiterkammer Oberösterreich hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) Ende des Vorjahres entschieden, dass über hundert Pensionisten rückwirkend eine Pensionsanpassung für das Jahr 2008 bekommen. Statt der damals beschlossenen 1,7 stehen ihnen 2,8 Prozent zu.
Die Pensionen waren damals für hohe Bezüge um 1,7 Prozent erhöht worden, niedrige Pensionen waren um 2,8 Prozent angepasst worden. Jene Rentner mit einer kleinen Pension, die aber trotzdem keine Ausgleichszulage hatten, bekamen jedoch nur die 1,7 Prozent. Bei den Betroffenen handelt es sich meist um Frauen, die wegen Berufsunterbrechungen oder Teilzeitarbeit nur einen geringen eigenen Pensionsanspruch haben, und aufgrund des Einkommens des Ehegatten keine Ausgleichszulage erhalten.
Durch die nun vereinbarte Maßnahme erhöht sich für die Betroffenen auch die Berechnungsbasis für die allgemeine Pensionsanpassung 2013. Die Anpassung benötigt einen Gesetzes-Beschluss.
(APA)
