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13 Festnahmen bei Pegida - Demo in Wien

Insgesamt 13 Festnahmen, Verstöße gegen das Verbotsgesetz und eine Kundgebung, die nicht vom Fleck kam: Die Pegida-Demonstration in Wien fand am Montagabend mit bitteren Beigeschmack statt.
Pegida- und Anti-pegida-Demos
Pegida-Demi in Wien

Im Zusammenhang mit der letztlich gescheiterten Demonstration der “Pegida Wien” ist es Montagabend zu 13 (vorübergehenden) Festnahmen gekommen. Dazu kamen “Hunderte Identitätsfeststellungen” und “einige Hundert Anzeigen auf beiden Seiten”, teilte Polizeisprecher Roman Hahslinger. Bekannt ist der Polizei auch eine Körperverletzung, wo die näheren Umstände allerdings noch ungeklärt seien. Sachbeschädigungen wurden nicht gemeldet.

Mögliche Verstöße gegen das Verbotsgesetz

Angesichts von Hinweisen aus Medien und sozialen Netzwerken hat die Polizei noch am Abend begonnen, Bildmaterial nach Verstößen gegen das Verbotsgesetz auszuwerten und Tatverdächtige zu ermitteln. Die Auswertung der bereits vorliegenden Ermittlungsansätze werde auf die Beurteilung der Rechtmäßigkeit nachfolgender Versammlungen erheblichen Einfluss haben, so Hahslinger mit Blick auf die Ankündigung der “Pegida”, es in der kommenden Woche erneut mit einem Marsch zu versuchen.

Unter den Unterstützern der anti-islamischen Initiative befanden sich übrigens auch polizeibekannte Fußball-Hooligans aus der Wiener Fan-Szene. Dass es zu so vielen Identitätsfeststellungen kam, begründet die Polizei einerseits damit, dass durch die Blockade der Gegner die genehmigte Pegida-Demonstration gestoppt wurde und andererseits damit, dass sich Pegida-Aktivisten nach Ende der Veranstaltung weigerten, den Ort der Kundgebung zu verlassen.

“Pegida” blieb in Wien stehen

Der Import der islam-feindlichen “Pegida”-Märsche nach Österreich hat Montagabend nicht so recht geklappt. Nachdem großteils linke Aktivisten den geplanten “Spaziergang” durch die Wiener Innenstadt blockiert hatten, gaben die Initiatoren auf, wollen aber nächste Woche einen neuen Versuch starten. 13 Personen wurden rund um die Kundgebung festgenommen, eine Frau wurde verletzt. Das “Pegida”-Phänomen hält Deutschland seit einigen Wochen in Atem. Seit Oktober marschieren die “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” jeweils Montagabend durch die ehemalige DDR-Metropole Dresden und konnten sich teils über den Zuspruch Tausender Sympathisanten freuen.

 5.000 NoPegida – Teilnehmer

Während die Bewegung in Deutschland mittlerweile durch einen Führungsstreit ins Trudeln gekommen ist und diesen Montag der Marsch ausfiel, versuchen Sympathisanten in Österreich seit dieser Woche, auch hierzulande eine entsprechende Plattform zu bilden. Freilich war der Zulauf am Montagabend bei der vor allem von der “Offensive gegen Rechts” getragenen Gegenkundgebung deutlich höher.
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Nach Polizeiangaben rund 5.000 Personen zogen vom Museumsquartier bis zum Stephansplatz, um klar zu machen, dass “Pegida” kein Export-Schlager werden dürfe. Vorfälle gab es dabei nicht. Diese drohten dagegen bei der eigentlichen “Pegida”-Kundgebung auf der Wiener Freyung. Denn auch dort hatten sich Gegner in relativ großer Zahl eingefunden, um den “Spaziergang” der islam-feindlichen Gruppe zu verhindern. Etwa 500 “Pegida”-Anhängern stand eine etwas kleinere Gruppe von Gegnern gegenüber. Die Polizei, die ein Großaufgebot von 1.200 Einsatzkräften, teils wie bei den Akademikerball-Demos auch aus den Bundesländern, aufstellte, trennte die beiden Lager.

 Veranstalter sehen keine Niederlage

Nach einem mehr als einstündigen Patt, während dem sich die Gruppen mit Schlachtrufen eindeckten, gaben die Veranstalter auf und beendeten von sich aus die Veranstaltung. Jene, die sich weigerten zu gehen, mussten der Polizei ebenso ihre Identität bekannt geben wie jene Aktivisten, die den ordnungsgemäß angemeldeten “Pegida”-Marsch verhindert hatten.

Eine Niederlage wollten die “Pegida”-Proponenten nicht erkennen. Ganz im Gegenteil wurde für die kommende Woche gleich die nächste Veranstaltung angekündigt. Ob die Polizei diese auch zulässt, ist aus heutiger Sicht fraglich. Denn etliche der “Pegida”-Teilnehmer fielen durch das Zeigen des Hitlergrußes unangenehm auf und die Exekutive gab noch am Montagabend bekannt, dass dies “erheblichen Einfluss” auf die Zulässigkeit von Folge-Veranstaltungen haben könnte. Videomaterial wird bereits wegen möglicher Verstöße gegen das Verbotsgesetz gesichtet.

Fuball-Hooligans bei Demo

Wer hinter “Pegida Wien” steckt, war in den vergangenen Tagen von den Initiatoren ziemlich geheim gehalten worden. Bekannt war lediglich der Sprecher Georg Immanuel Nagel, der unter anderem im FPÖ-nahen Blatt “Zur Zeit” als Autor tätig war. Ein weiterer freiheitlicher Bezug bei der Veranstaltung war die Teilnahme des früheren Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, aktuell auf Urlaub in Osttirol, kommentierte via Facebook diverse Videos zur “Pegida”-Kundgebung als “interessant”, womit er wohl meinte, dass aus seiner Sicht mehr Personen am Protest teilgenommen hatten als von Exekutive und Medien verkündet.

Wie viele Sympathisanten nun tatsächlich erschienen waren, war am Montag nicht exakt zu klären. Von der Exekutive vermerkt wurde jedenfalls, dass sich unter ihnen polizeibekannte Fußball-Hooligans der Wiener Fanszene befanden. Sachschäden wurden nach Kundgebung und Gegen-Demo vorerst keine gemeldet, allerdings dürfte eine Aktivistin einen Nasenbruch erlitten haben. Nach Angaben der “Offensive gegen Rechts” wurde die Frau von Rechtsextremen niedergeschlagen und am Boden liegend getreten. Die Polizei konnte hierzu noch keine näheren Auskünfte geben.

>> Pegida – und NoPegida – Demo in Wien im Live-Ticker zum Nachlesen.

(APA)

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