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“Öl für Lebensmittel“-Programm wird untersucht

Genfer Richter leitet die Nachforschungen zum früheren UNO-Irak-Hilfsprogramm außerhalb der USA. Beim Einkauf von Öl und Gütern sollen Bestechungsgelder geflossen sein.

Der Genfer Richter Laurent Kasper-Ansermet wird die Untersuchungen zum früheren UNO-Irak-Hilfsprogramm “Öl für Nahrung“ außerhalb der USA leiten. Der 57-Jährige solle sich insbesondere mit den Untersuchungen in Europa befassen, teilte die UNO am Dienstag (Ortszeit) in New York mit. Der Richter hatte im Jänner seinen Rücktritt von seinem Amt am Genfer Strafgerichtshof angekündigt. Dem Untersuchungsgremium unter der Leitung von Ex-US-Notenbankchef Paul Volcker gehört bereits der Schweizer Strafrechtler Mark Pieth an.

Bei den Untersuchungen geht es um Vorwürfe gegen die UNO-Verwaltung von „Oil for food“ wegen Abzweigung von Geldern beim Ölkauf und beim Einkauf von Gütern. Aus dem irakischen Ölministerium waren Behauptungen laut geworden, wonach der damalige UNO-Direktor des Programms, Benon Sevan, dafür bis zu 3,5 Mio. Dollar an Bestechungsgeldern kassiert haben könnte. Sevan, der inzwischen im Ruhestand ist, wies den Verdacht schriftlich zurück.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte im April entschieden, die zahlreichen Vorwürfe, unter anderem auch gegen seinen eigenen Sohn Kojo, untersuchen zu lassen. Mit dem 1996 begonnenen Hilfsprogramm sollten die Folgen der Sanktionen für die irakische Bevölkerung gemildert werden. Bis zur Übergabe an die US-britische Koalition im vergangenen November liefen rund 67 Milliarden Dollar über das Programm.

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