Zwist in der Wiener SPÖ: Häupl erteilte seinen Kritikern Absage

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Michael Häupl bezog bei einer Pressekonferenz zu seine Kritikern Stellung.
Michael Häupl bezog bei einer Pressekonferenz zu seine Kritikern Stellung. - © APA
Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl hat sich am Donnerstag mit seinen Kritikern getroffen – und ihnen mitgeteilt, dass er der Aufforderung zur Ämtertrennung nicht nachkommen werde.

Dies wäre zumindest vor der nächsten Nationalratswahl nicht sinnvoll, versicherte Häupl nach der Sitzung in einer Pressekonferenz.

Er berichtete von einem “sehr respektvollem” Gespräch. Im Hinblick auf die im Zuge einer Nationalratswahl nötigen “Vorbereitungshandlungen” sei er dagegen, dass er sich schon vorher als Parteichef zurückziehe, gleichzeitig aber Bürgermeister bleibe. “Eine Ämtertrennung kommt für mich nicht infrage”, stellt er klar. Nach der (planmäßig 2018 anstehenden, Anm.) Nationalratswahl könne man mit ihm aber über alles reden, fügte er hinzu.

Ob das auch einen etwaigen Rücktritt seinerseits betreffe? “Wenn ich sage alles, dann meine ich alles”, so Häupl.

Keine Nachfolge-Findungskommission geplant

Sollte sich Häupl nach der Nationalratswahl tatsächlich zurückziehen, wird es jedenfalls keine – zuletzt als Option kolportierte – Nachfolge-Findungskommission geben. Das sei im heutigen Gespräch mit den internen Kritikern auch überhaupt kein Thema gewesen, versicherte der Wiener SPÖ- und Stadt-Chef. Er bekräftigte, beim Parteitag am 29. April erneut als Parteivorsitzender anzutreten.

Befürchtungen, dass die kritischen Genossen ihm eine Streichorgie und somit ein schlechtes Wahlergebnis bescheren könnten, hat der Bürgermeister offenbar nicht: “Das glaube ich nicht und das hoffe ich nicht.” Häupl hatte gestern, Dienstag, angekündigt, der Forderung der Kritiker nach einer Ämtertrennung einen eigenen Vorschlag entgegenzuhalten. “Ich möchte aus diesem Vorschlag auch kein Geheimnis machen”, meinte der Wiener SPÖ-Chef heute nach dem rund zweistündigen Treffen.

Er werde “auf Wunsch und im Einklang” mit dem Bundesparteivorsitzenden (Kanzler Christian Kern, Anm.) diesen bei der Nationalratswahl, die planmäßig 2018 stattfinden, aber auch vorverlegt werden könnte, unterstützen. Das gehe aber nur mit einer geeinten Partei. Und mit einer Trennung von Parteivorsitz und Bürgermeisteramt wäre das auch nicht möglich: “Was danach (nach der NR-Wahl, Anm.) ist, werden wir schauen.”

Kritiker sehen Ludwig als Häupl-Nachfolger

Grundsätzlich würden 90 Prozent der Genossen keinen Konflikt wollen, versicherte Häupl. Ob er sich mit seiner Absage an die Forderungen der Kritiker heute durchgesetzt habe, verneinte der Bürgermeister. Es gebe weder Sieger noch Verlierer. Was es schon geben soll, sind weitere Gespräche.

Häupl hatte sich am Nachmittag mit einer Reihe von Bezirksvertretern bzw. internen Kritikern getroffen. Die Zusammenkunft fand allerdings nicht im Rathaus statt, sondern in einem nahegelegenen Gebäude, in dem auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig sein Büro hat. Die Häupl-Kritiker versuchen seit einiger Zeit, Ludwig als künftigen Chef der Wiener Roten in Stellung zu bringen.

(APA)

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