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"Zukunftsfähiger Sicherheitsunion": Avramopoulos und Kickl einig

Avramopolous und Kickl sind für eine "zukunftsfähige Sicherheitsunion".
Avramopolous und Kickl sind für eine "zukunftsfähige Sicherheitsunion". ©APA/HANS PUNZ
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) haben am Donnerstag über die Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes in den Bereichen Migration, Asyl und Sicherheit besprochen. Es soll auf "eine bürgernahe, krisenfeste und zukunftsfähige Sicherheitsunion" hingearbeitet werden.

In der gemeinsamen, vom Innenministerium verschickten Stellungnahme unterstrichen sie den konstruktiven Charakter des Gesprächs. Man habe unter anderem über den “effektiven Schutz der EU-Außengrenzen” gesprochen und “Fragen einer gemeinsamen Asylpolitik” diskutiert. Auch die “Herausforderungen im Bereich Extremismus und Terrorismus” sind laut Aussendung thematisiert worden. Vom EU-Sicherheitsgipfel in Salzburg im September erwarte man sich “konkrete Fortschritte auf dem Weg zur EU-Sicherheitsunion”.

Konsensuale Aspekte

Damit konzentrierte sich das Gespräch laut Aussendung tendenziell eher auf konsensuale Aspekte. Inwiefern brisante Themen wie Schengen oder Flüchtlingsquoten diskutiert wurden, konnte auch auf Nachfrage im Innenministerium und bei der Vertretung der EU-Kommission in Österreich nicht ermittelt werden.

Avramopoulos gilt als scharfer Kritiker der in mehreren EU-Staaten – darunter Österreich – wieder eingeführten Grenzkontrollen. “Wenn Schengen stirbt, wird das der Anfang vom Ende Europas sein”, sagte er am Mittwoch im APA-Interview. Innenminister Kickl sieht dies anders. “Ich glaube, dass viele Gründe für die Fortführung von Grenzkontrollen sprechen”, sagte Kickl vor einem Treffen der EU-Innenminister im März in Brüssel. Mittlerweile wurden die Grenzkontrollen per Verordnung des Innenministeriums bis November verlängert.

Avramopoulos für Relocation und Resettlement

Avramopoulos ist auch ein Befürworter der EU-Progamme Relocation (Flüchtlingsumverteilung innerhalb der EU) und Resettlement (Neuansiedelung von Flüchtlingen aus Drittstaaten). Äußerungen von EU-Ratspräsident Donald Tusk, wonach Flüchtlingsquoten “ineffizient” seien, bezeichnete Avramopoulos im Dezember des Vorjahres als “antieuropäisch”. Bekanntlich steht auch Kickl den EU-Flüchtlingsprogrammen ablehnend gegenüber.

Neben dem Gespräch mit dem Innenminister standen am Nachmittag auch noch Treffen mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) auf dem Programm des EU-Kommissars. Laut dem Büro des EU-Ministers ging es auch bei dem Gespräch mit Blümel vor allem um Sicherheitsfragen und Stärkung der Außengrenzen.

APA/red

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