Zeitplan für Unabhängigkeit Kataloniens vereinbart

Die Vereinbarung wurde am Montag von der Demokratischen Konvergenz (CDC) des katalanischen Regierungschefs Artur Mas, den Linksrepublikanern (ERC) und drei außerparlamentarischen Zusammenschlüssen unterzeichnet. Danach sollen die Regionalwahlen einen “plebiszitären Charakter” haben. Bei einem Sieg der separatistischen Parteien soll nach der Abstimmung sofort mit der Ausarbeitung einer katalanischen Verfassung begonnen werden. Mehrere kleinere Parteien, die die separatistischen Bestrebungen bisher mitgetragen hatten, unterzeichneten das Übereinkommen nicht.

Die katalanische Regierung hatte im November 2014 versucht, ein Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten. Dies wurde vom spanischen Verfassungsgericht jedoch untersagt. Die spanische Zentralregierung hatte mehrfach betont, dass sie eine Abspaltung der Region nicht zulassen werde.