XXIII. Parlamentszusammenstellung

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© Mike Ranz
Die bei der Nationalratswahl am 1. Oktober gewählten Abgeordneten sind Montag Vormittag im Nationalrat mit viel Pomp angelobt worden.

Nach der Bundeshymne und Begrüßungsworten des scheidenden Nationalratspräsidenten Andreas Khol (V) wurde die XXIII. Gesetzgebungsperiode in Anwesenheit von Bundespräsident Heinz Fischer und seinem Vorvorgänger Kurt Waldheim offiziell gestartet. Im neuen Nationalrat ist die SPÖ stärkste Fraktion, sie verfügt über 68 Abgeordnete, die ÖVP folgt mit 66, Grüne und FPÖ haben jeweils 21 Mandatare, das BZÖ 7.

Am Programm des heutigen ersten Plenums stehen die Wahl der drei Nationalratspräsidenten – Kandidaten sind Barbara Prammer (S), Michael Spindelegger (V) und Eva Glawischnig (G) – sowie die Abschiedsrede von Khol, der sich nach 23 Jahren aus dem Hohen Haus verabschiedet. Weiters wird eine Dringliche Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (V) debattiert, mit der die SPÖ noch einmal nach Ausstiegsmöglichkeiten für den Eurofighter sucht.

Am Ende der Sitzung sollen von einer rot-grün-blauen Mehrheit Untersuchungsausschüsse in Sachen Abfangjäger-Kauf und Banken-Skandale beschlossen werden. Es werden die ersten U-Ausschüsse seit jenem über die Eurofighter zu Beginn der schwarz-blauen Ära sein.

Für den Auftakt der Sitzungsperiode hatten sich zumindest drei der Klubs besonders hübsch gemacht. Die SPÖ schmückte sich mit rote Rosen, die ÖVP mit weißen. Die FPÖ verzierte sich mit blauen Kornblumen. Keine floristischen Botschaften ans Publikum sendeten Grüne und BZÖ aus.

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