Wilfried Haslauer zur Bundespräsidentenwahl: "Einem System wurde eine Abfuhr erteilt"
Welche Kandidaten die Koalitionsparteien auch aufgestellt hätten, sie hätten keine Chance gehabt, meinte Haslauer. Eine Fortführung der Großen Koalition habe seiner Meinung nur dann einen Sinn, wenn es einen kulturellen Neuanfang im persönlichen Zugang zur Politik gebe, “da bin ich ein bisschen skeptisch, ob das gelingen kann”.
Die kommenden Monate würden zeigen, ob es mit den derzeit handelnden Akteuren eine Aussicht auf Erfolg gebe, erklärte der Landeshauptmann. “Die Frage ist: Können die Personen, die jetzt so lange in einem Biotop miteinander sind, die so miteinander verfangen sind, können die eine neue oder eine andere Kultur entwickeln oder braucht es dazu neue Persönlichkeiten?”
Die Diagnose ist wohl nicht falsch. Interessant ist der Autor:
ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Halauer (Quelle: APA). pic.twitter.com/qTgw8BZVTy— Armin Wolf (@ArminWolf) 27. April 2016
Haslauer über Bundespräsidentenwahl: “System wurde Abfuhr erteilt”
Das Ergebnis des ersten Wahlganges gehe weit über eine Bundespräsidentenwahl hinaus, sagte Haslauer. “Einem System wurde eine Abfuhr erteilt. In dieser zweiten Republik, die von Rot-Schwarz geprägt ist, mit festgefahrenen Ritualen und den Verästelungen in die Sozialversicherungen, die Kammern, die verstaatlichte Industrie und die Verwaltung, so eine fest gefügte Welt aus zwei politischen Parteien, die sich in der Republik breitgemacht haben, das wollen die Leute nicht mehr.”
Bevölkerung mit Bundesregierung nicht einverstanden
Die Bevölkerung sei mit der Arbeit der Bundesregierung nicht einverstanden, sie würde etwas anderes wollen. “Was, das ist schwer herauszufinden. Sie wollen eine kulturelle Änderung, eine neue politische Kultur.” Die Frage, ob neu gewählt werden oder ob diese Regierung zu Ende dienen solle, würde dieses Grundbedürfnis nicht ändern, meinte Haslauer. SPÖ und ÖVP müssten sich dem Änderungswunsch stellen. “Das, glaube ich, ist die große Herausforderung, die momentan eine gewisse Ratlosigkeit zurücklässt. Wir werden intern intensiv darüber beraten.”
Die Bereitschaft zur Änderung müsse aber nicht nur bei den “Leuten ganz oben” da sein, sondern auch bei jenen in der zweiten Linie. “Wir sind über die Jahre in Rituale verkrustet und hängen geblieben. Politische Parteien sind kein Selbstzweck”. An Feindschaften und Dauerstreit seien die Bürger nicht interessiert.
(APA)
