Als eine "offene Frage", die noch von mehreren Faktoren abhängig ist, sieht der Wiener SPÖ-Landesparteichef und Bürgermeister Michael Häupl seine Abstimmung zum Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA.
Die SPÖ-Linie zu CETA (kurz für: Comprehensive Economic and Trade Agreement) wird am Freitag bei einer Präsidiumssitzung geklärt.
CETA für Häupl “noch offene Frage”
Vor allem die Thematik der Schiedsgerichte sei für ihn wichtig, unterstrich er am Rande eines Pressetermins: “Das ist für mich eine ganz zentrale Frage dabei, ob ich es ablehne oder annehme.” Zunächst sei seine Haltung ablehnend gewesen, erzählte er weiters – doch: “Mit diesen vom österreichischen Bundeskanzler ausgehandelten Ergänzungen, verbindlichen Ergänzungen, schaut die Welt ein bisschen anders aus.” Dabei stellte Häupl auch klar: “Wenn Vorschläge und Wünsche erfüllt werden, kann man nicht a priori wieder Nein sagen.”
(APA/Red.)