Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Wiener ÖVP will in Sonder-Gemeinderat "das SPÖ-System bei Immobiliendeals" debattieren

"Seit Jahren jagt ein dubioser SPÖ-Immobiliendeal den nächsten", so Wölbitsch.
"Seit Jahren jagt ein dubioser SPÖ-Immobiliendeal den nächsten", so Wölbitsch. ©APA
Bei dem Sonder-Gemeinderat sollen laut ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch die Causa Sozialwohnungen, aber auch das KH Nord und das Semmelweis-Areal debattiert werden.
Stadt leitet Prüfverfahren ein
Streit um Sozialwohnungs-Verkauf
Keine Genehmigung für Verkauf
Mitglieder der Chefetage müssen gehen

Nicht zuletzt die jüngste politische Debatte über einen Deal um 3.000 gemeinnützige Sozialwohnungen will die Wiener ÖVP zum Anlass nehmen, um das Stadtparlament demnächst zu einer außertourlichen Sitzung zusammenzutrommeln. Dort soll über “das SPÖ-System bei Immobiliendeals” debattiert werden. Auch das Krankenhaus Nord und das Semmelweis-Areal werden die Schwarzen einmal mehr aufs Tapet heben.

ÖVP Wien will Sonder-Gemeinderat zu “SPÖ-System” bei Immo-Deals

“Die letzten Wochen haben gezeigt: die SPÖ hat dringenden Aufklärungsbedarf. Seit Jahren jagt ein dubioser SPÖ-Immobiliendeal den nächsten”, begründete der nicht amtsführende ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch den Vorstoß gegenüber der APA. Der Antrag auf die Einberufung eines Sonder-Gemeinderats – jeder Fraktion steht dies einmal pro Jahr zu – werde kommende Woche eingebracht.

Der Titel lautet: “Das SPÖ-System bei Immobiliendeals: Keine Bieterverfahren, verschachtelte Strukturen, keine Transparenz. Rot-Grün verscherbelt Volksvermögen und sabotiert den sozialen Wohnbau!”

Streit um Verkauf von Wiener Sozialwohnungen

In der Causa des umstrittenen Verkaufs von Sozialwohnungen zwischen Privaten, der zu Debatten im Rathaus geführt hat und den die Stadtregierung nach jüngsten Aussagen von Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) rückwirkend nicht genehmigen will, wundert sich die ÖVP: “Warum so spät?”

Thematisieren will die ÖVP – abseits der laufenden Untersuchungskommission zum KH Nord – auch die Umstände bzw. Hintergründe rund um den damaligen Grundstückskauf für das Megaspital. Fragen hat die Oppositionspartei zudem in Sachen Semmelweis-Areal – u.a. dazu, warum wertvolle Flächen ohne Bieterverfahren und äußerst günstig verkauft worden seien.

Auch Media Quarter Marx soll thematisiert werden

Erinnern will die Volkspartei ebenfalls an die Vorgänge rund um das Media Quarter Marx. Dort hatte der Rechnungshof mangelnde Transparenz, das PPP-Modell sowie zu hohe Kosten, aber auch fehlende Bonitätsnachweise, Bankgarantien und Auswahlverfahren kritisiert.

“Die SPÖ lernt nichts dazu: kein Bieterverfahren, kein Preisvergleich, keine Transparenz”, sah Klubobfrau Elisabeth Olischar Parallelen zu jüngeren Fällen. Hinterfragen wolle man auch die Rolle der Wiener Grünen: “Warum lässt der Koalitionspartner das SPÖ-System so fuhrwerken?”

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Wiener ÖVP will in Sonder-Gemeinderat "das SPÖ-System bei Immobiliendeals" debattieren
  • Kommentare
    Kommentar melden
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen