Wien-Wahl: Unterstützungserklärungen können abgegeben werden

Ab heute können Unterstützungserklärungen abgegeben werden.
Ab heute können Unterstützungserklärungen abgegeben werden. - © APA (Sujet)
Rund 1,15 Millionen Personen können bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihr Stimme abgeben. Bei wie vielen Parteien man sein Kreuz setzen kann, steht allerdings noch nicht fest. Um es auf den Stimmzettel zu schaffen, müssen Unterschriften gesammelt werden. Diese werden ab 4. August bis zum 4. September von den Wahlbehörden beglaubigt.

Grundsätzlich brauchen alle Parteien, die derzeit nicht im Gemeinderat bzw. Landtag vertreten sind, eine gewisse Anzahl von Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl antreten zu können. Auf Landtagsebene müssen für jeden der 18 Wahlkreise 100 Unterschriften gesammelt werden. Um für die Bezirksvertretung zu kandidieren, braucht man jeweils 50 Signaturen pro Bezirk. Macht insgesamt 2.950 Unterstützungserklärungen, wenn man sein Glück auf allen Ebenen versuchen will. Wobei: Ist eine Fraktion bereits jetzt in einem oder mehreren Bezirken vertreten, muss sie dort für einen neuerlichen Bezirksantritt keine Unterschriften mehr sammeln.

Wahlberechtigte können kleine Parteien unterstützen

Jede mit heutigem Tag wahlberechtigte Person kann eine Unterstützungserklärung – für je eine Liste auf Landtags- und Bezirksebene – abgeben. Dafür muss sie entweder zur Wahlbehörde – beim magistratischen Bezirksamt – gehen, um zu unterschreiben. Oder die Parteien sammeln Unterschriften und reichen sie beim Magistrat ein. Dort wird geprüft, ob Alter und Hauptwohnsitz der Unterstützer passen. Denn wahlberechtigt ist, wer spätestens am 11. Oktober 1999 geboren wurde und den Hauptwohnsitz am heutigen Stichtag in der Bundeshauptstadt hat. Zeit haben die Parteien bis 4. September um 13.00 Uhr, dann endet die Einreichfrist für die Wahlvorschläge.

Schon im Stadtparlament vertretene Fraktionen stehen automatisch am Stimmzettel. Die NEOS wiederum können auf die Variante zurückgreifen, dank fünf Unterschriften von Nationalratsabgeordneten ihren Antritt zu fixieren. Sie sparen sich damit das Unterschriftensammeln.

Ein Antritt bei der Wien-Wahl ist übrigens auch mit Kosten verbunden: Pro Bezirk und Wahlkreis fallen 72,67 Euro Verwaltungsgebühr an. Daher müssen in der Maximalvariante knapp 3.000 Euro berappt werden.

Nach Unterstützungserklärungen: Fünf-Prozent-Hürde

Wer es auf den Stimmzettel geschafft hat, zieht aber freilich nicht automatisch in den Landtag bzw. Gemeinderat ein. Dafür muss eine Hürde von fünf Prozent der Stimmen genommen werden. Alternativ kann es eine Liste auch über ein Grundmandat in einem Wahlkreis schaffen, für kleine Gruppierungen ist das aber nur äußerst schwer zu stemmen.

Die Zahl der Wahlberechtigten wird mit rund 1,15 Mio. Personen heuer etwas höher als beim Urnengang 2010 sein. Damals waren exakt 1,144.510 Menschen stimmberechtigt. Auf Bezirksebene – hier haben auch EU-Bürger ohne österreichische Staatsbürgerschaft ein Wahlrecht – rechnet das Rathaus heuer mit 1,33 Mio. Wahlberechtigten (2010: 1,252.877). Die exakte Anzahl der Stimmberechtigten liegt erst in den kommenden Tagen, nach Auswertung des Wählerverzeichnisses, vor.

Ab Mitte August werden dann die Kundmachungen in den Wohnhäusern ausgehängt, ab 25. August liegt das Wählerverzeichnis zudem in den Bezirksämtern aus. Sollte sich jemand nicht darin finden oder einen falschen Eintrag entdecken, kann er bis 3. September Einspruch erheben.

Wahlkarten können ab sofort bestellt werden – schriftlich oder persönlich beim Bezirksamt. Sie werden voraussichtlich ab 23. September verschickt.

(apa/red)

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