Wien-Wahl: Finale beim Unterschriftensammeln für kleine Listen

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Noch bis 4. September können die kleinen Listen um einen Platz am Stimmzettel kämpfen.
Noch bis 4. September können die kleinen Listen um einen Platz am Stimmzettel kämpfen. - © bilderbox.com (Sujet)
Das Unterschriftensammeln für kleine Listen, die um einen Platz am Stimmzettel bei der Wien-Wahl kämpfen, geht in die finale Phase: Noch bis 4. September können die beglaubigten Unterstützungserklärungen eingereicht werden.

Nötig für eine wienweite Kandidatur sind knapp 3.000 Unterschriften. Während es die kleinen Listen “Wien Anders” und WWW – “Wir wollen Wahlfreiheit” schon fix auf den Stimmzettel für die Gemeinderats- und Landtagswahl geschafft haben, müssen andere noch bangen.

Bei einigen Fraktionen, die nur in einem Bezirk kandidieren, ist der Antritt schon fix: “Wir für Floridsdorf” (WIFF) steht nicht nur sicher am Stimmzettel, sondern möchte über den Bezirk sogar ein Grundmandat im Gemeinderat schaffen. Die Sozialistische Linkspartei (SLP) wird ebenfalls bei Gemeinderatswahl antreten, hat ihre Kandidatur aber – wie schon 2010 – auf die Brigittenau beschränkt, wo man sein Kreuzchen ebenfalls schon fix für sie machen kann.

Zittern für türkische Liste

Zittern heißt es etwa für die türkische Liste “Gemeinsam für Wien” unter dem türkischstämmigen Arzt Turgay Taskiran. “Wir sind dabei, uns fehlen aber noch ein paar Bezirke”, erklärte Taskiran. Er sei jedoch zuversichtlich, dass man es sowohl für die Bezirksvertretungs- als auch die Gemeinderatswahlen auf den Stimmzettel schaffe. Vor allem da inzwischen die Zusammenarbeit sowohl mit der “RumänInnen Partei” als auch mit der Piraten-Abspaltung “Robin-Hood-Liste” fixiert sei. Das genaue Wahlprogramm wolle man in der kommenden Woche präsentieren.

Aus für “Demokratische Alternative”

Schlecht sieht es dafür laut eigenen Angaben für die als “Gemeindebau-Partei” bekannte Initiative “Demokratische Alternative” aus. Die Menschen zu Unterstützungserklärungen am Bezirksamt zu bewegen, sei ohne Plakate oder Aktionismus schwer, erklärte Gründer Gerhard Kuchta.

Ein Antreten bei der Gemeinderatswahl sei derzeit schon so gut wie ausgeschlossen, vielleicht werde man in einzelnen Bezirken kandidieren. Aber auch das brauche noch “ein kleines Wunder”, so Kuchta. Derzeit überlege man, wie und ob es mit der Bewegung weitergehen werde.

Einige Listen nur in Bezirken vertreten

Die Freidemokraten, die sich in erster Linie gegen “staatliche Bevormundung” einsetzen – und die unter anderem den Karl-Marx-Hof umbenennen wollen – werden bei der Bezirksvertretungswahl in fünf Bezirken antreten, wie ein Sprecher mitteilte. Bei der Gemeinderatswahl könnte die Liste zumindest im Wahlkreis Zentrum auf dem Stimmzettel stehen. Sicher sei letzteres aber noch nicht, wie betont wurde.

Die laut eigenen Angaben antikapitalistische und revolutionäre Partei der Arbeit ist ebenfalls noch eifrig beim Sammeln, wie Spitzenkandidat Raymond Karner berichtete. Ein Einzug in den Gemeinderat werde dabei nicht angestrebt, wie er betonte. Sprich: Es wird lediglich auf Bezirksebene kandidiert, wobei hier Ottakring bereits eingereicht sei, wie es hieß. Einige weitere Bezirke sollen, so wird gehofft, noch dazukommen.

Hoffnung bei der “Männerpartei”

Wo die Männerpartei antreten wird, ist laut Bundeschef Hannes Hausbichler noch offen. Als Hoffnungsgebiet gilt die Donaustadt, wo sowohl auf Bezirks- als auch auf Gemeinderatsebene ein Antreten als wahrscheinlich erachtet wird. Viele Unterstützungserklärungen seien aber noch “auf dem Postweg”, wie beteuert wurde.

Die EU-Austrittspartei möchte in allen Bezirken antreten, derzeit hat man genügend Unterstützer für 16 Wiener Bezirke gesammelt. In der Inneren Stadt, in Wieden, Mariahilf, Neubau, der Josefstadt, dem Alsergrund sowie in Währing fehlt es derzeit noch an Unterschriften. Eine Kandidatur bei der Gemeinderatswahl wienweit hat man hier aufgrund des “extrem unfairen Wahlrechts” von Anfang an ausgeschlossen.

(APA/Red)

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