Wien: Rot-Grün soll bis nächsten Donnerstag stehen

Die Verhandlungen zwischen Rot und Grün biegen in die Zielgerade.
Die Verhandlungen zwischen Rot und Grün biegen in die Zielgerade. - © APA/Helmut Fohringer
Bis Ende der kommenden Woche sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPÖ und den Grünen in Wien abgeschlossen sein. Prioritätensetzungen und Posten-Entscheidungen werden erst in der Schlussphase besprochen.

Der Koalitionsmarathon in Wien biegt langsam in die Zielgerade. Bis Donnerstag, 12. November, soll der rot-grüne Pakt stehen. So sieht es laut APA-Informationen zumindest der Zeitplan vor. Das fertige Papier soll noch am selben Tag oder spätestens tags darauf der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Untergruppen dürften sogar noch diese Woche abschließen, hieß es aus Verhandlerkreisen.

Dem Vernehmen nach hat man sich bereits auf viele Dinge geeinigt. Rund 50 Seiten Text soll der niedergeschriebene Konsens bereits umfassen. Die diversen Untergruppen, die sich bei den einzelnen Themenbereichen zusammenraufen müssen, sind angehalten, bis Ende dieser Woche Resultate zu liefern. Kommende Woche brütet dann die Hauptverhandlungsgruppe unter Führung von SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl und der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou über den Ergüssen.

Besprochen wird dabei vor allem, wie, wann und ob die formulierten Vorhaben und Projekte finanziert werden können. Zusätzlich geht es um Prioritätensetzungen und die Beilegung von etwaigen noch offenen Dissens-Punkten. Um die konkreten Postenaufteilungen und Ressortbündelungen – über diese wird seit Tagen medial spekuliert – geht es ebenfalls erst in dieser Schlussphase, wie der APA erneut versichert wurde.

Koalitionsverhandlungen: Darum herrscht Zeitdruck

Der Zeitdruck, bis 12. oder allerspätestens 13. November fertig zu werden, besteht insofern, als am Samstag, 14. November, die Grünen jedenfalls eine Landesversammlung abhalten werden. Dort soll der Basis das Verhandlungsergebnis zur Abstimmung vorgelegt werden – wobei das Konvolut vor dem Votum freilich auch gelesen werden will.

Die SPÖ segnet das Koalitionspapier dann am Montag, 16. November, im Vorstand und in ihrem größten Gremium, dem Wiener Ausschuss, ab. Sollte das Prozedere so wie bei der rot-grünen Premiere 2010 ablaufen, könnte im direkten Anschluss an die roten Treffen bereits die offizielle Unterzeichnung des Regierungspakts sowie die Präsentation der künftigen Regierungsmannschaft erfolgen.

(APA, Red.)

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