Wien-Besuch von Rouhani soll wegen Oppositions-Demo gescheitert sein

Eine Oppositionsdemo soll der Grund für Rouhanis Absage gewesen sein.
Eine Oppositionsdemo soll der Grund für Rouhanis Absage gewesen sein. - © APA/AFP (Sujet)
Der Wien-Besuch der iranischen Präsidenten Hassan Rouhani (Rohani), der diese Woche kurzfristig verschoben wurde, soll an einer angekündigten Demonstration der oppositionellen Volksmujaheddin gescheitert sein, berichtete der Nationale Widerstandsrat Iran (NRWI) am Sonntag.

Demnach hat Parlamentspräsident Ali Larijani laut den staatlichen Nachrichtenagenturen ISNA und Tasnim erklärt, Rohani habe seinen Besuch in Österreich abgesagt, weil das Gastland Teherans Bitte, die Genehmigung der Kundgebung zu widerrufen, die für den 30. März, den Beginn von Rouhanis Besuch, angesetzt gewesen sei, nicht entsprochen habe.

Absage des Wien-Besuch von Rouhani wegen Demo

In der Präsidentschaftskanzlei kann man das “weder bestätigen noch dementieren”, wie Sprecherin Astrid Salmhofer am Sonntag gegenüber der APA sagte. Dies deshalb, weil der Besuch Rouhanis von iranischer Seite lediglich “aus Sicherheitsgründen” ohne konkrete weitere Angaben verschoben worden sei.

Die Visite war am Dienstagnachmittag in ansonsten eher unüblicher Kurzfristigkeit nur wenige Stunden vor ihrem geplanten Beginn verschoben worden. Die Grünen kündigten eine Anfrage an Außenministerium und Bundeskanzleramt an, um die Gründe der Absage zu erfahren – und “welche Forderungen im Vorfeld gestellt wurden – und wie Österreich darauf reagierte”.

Bei den jüngsten Parlamentswahlen im Iran war das Reformerlager um Präsident Rouhani massiv gestärkt worden. Rouhani setzt auf eine wirtschaftliche Öffnung und innenpolitische Reformen, sieht sich dabei aber mit massiven Widerständen konservativer Kräfte konfrontiert. Gegen seinen Wien-Besuch waren mehrere Protestkundgebungen angekündigt worden. Das iranische Regime wird wegen seiner Israelfeindlichkeit, dem Festhalten an der Todesstrafe und der Unterdrückung Andersdenkender sowie sexueller Minderheiten kritisiert.

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(apa/red)

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