Die Partnerschaft, die sich als kommunale Fortsetzung von Martin Ehrenhausers EU-Wahl-Bündnis “Europa anders” versteht, hält einen Einzug ins Stadtparlament – die Hürde liegt bei fünf Prozent Stimmenanteil – für “mehr als realistisch”, wie Gerhard Hager von den Piraten versicherte. Denn bei der Europawahl habe man knapp vier Prozent in der Bundeshauptstadt geschafft. Außerdem werde von vielen Menschen “eine neue Politik” verlangt – wobei man den Vergleich mit der neuen griechischen Regierungspartei Syriza nicht scheut. Um auf Landesebene antreten zu können, braucht die Gruppierung allerdings 1.800 Unterstützungserklärungen – 100 in jedem der 18 Wahlkreise.
Wien anders fordert Gratis-Öffis in Wien
KPÖ-Landessprecher Didi Zach gab Einblicke in den Forderungskatalog. So erachtet man Gratis-Öffis für alle sozialpolitisch wie ökologisch als sinnvoll. “Das ist auch finanzierbar”, denn durch dann obsolet gewordene Kontrolleure und Fahrscheinautomaten bleibe viel Geld in der Kassa: “Die kosten ein Heidengeld.” Außerdem solle die Stadt wieder Gemeindebauten errichten: “Es braucht nicht nur einen, sondern viele Karl-Marx-Höfe des 21. Jahrhunderts”, so Zachs Überzeugung. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, niedrigere Mieten im kommunalen Wohnbau und weniger Steuermittel für Werbung und Wahlkampf wünscht sich “Wien anders” ebenso.
Kleine Parteien tun sich zusammen
Neben KPÖ und Piraten ist auch die Plattform der Unabhängigen sowie eine im Wahlkampf 2010 entstandene Splittergruppe der Wiener Grünen, “Echt Grün”, im Boot. Wer das Bündnis anführt, steht noch nicht fest. Der Spitzenkandidat sowie die gesamte Liste sollen am 21. März beim Gründungskonvent in Form von offenen Wahlen festgelegt werden. Ein aktionistischer Wahlkampf wurde heute bereits versprochen, allerdings will man sich von Ehrenhausers Hypo-Protest nicht inspirieren lassen: “Ich verspreche Ihnen, wir werden nicht campieren.” (APA)