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Weißrussland blockiert Öltransit

Wegen eines Streit um Öl- und Gaslieferungen mit Moskau hat Weißrussland in den Transit von russischem Öl nach Polen und Deutschland weitgehend gestoppt.

Deutschland deckt rund ein Fünftel seines Ölbedarfs durch Importe über den nördlichen Zweig der „Druschba“-Pipeline, das Wirtschaftsministerium geht jedoch davon aus, dass die vorhandenen Reserven ausreichen werden, den Bedarf zu decken.

EU-Energiekommissar Piebalgs sieht „kein unmittelbares Risiko“ für die Öl-Vorräte in der EU. Die österreichische OMV, die Raffinerien in Deutschland besitzt, ist nach eigenen Angaben von den Lieferausfällen nicht betroffen.

Die Unterbrechung der russischen Erdöllieferungen nach Polen und Deutschland hatte nach Angaben einer Sprecherin des deutschen Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV) zunächst keine Auswirkungen auf den Rohölpreis in Rotterdam. Der Betrieb der deutschen Raffinerien sei nicht beeinträchtigt, versicherte der MWV am Montag. Vorsorglich würden dennoch alternative Versorgungswege für Rohöl vorbereitet, etwa per Seeweg über den Hafen Rostock und von dort die Weiterleitung per Pipeline.

Weißrussland hat am Montag bestätigt, dass die russischen Öllieferungen über die weißrussische Pipeline nach Polen und Deutschland in der Nacht zum Montag reduziert worden sind. „Wir haben die Lieferungen nicht gestoppt. Aber es gab eine Reduzierung“, sagte ein Vertreter des weißrussischen Pipeline-Betreibers Gomel Transnieft.

Hintergrund der Transitblockade ist offenbar der Streit um Energiepreise zwischen Russland und Weißrussland. Der russische Gas- Monopolist Gazprom hatte zum Jahreswechsel den Gaspreis für Weißrussland auf 100 Dollar je 1.000 Kubikmeter mehr als verdoppelt. Darüber hinaus führte Russland einen Exportzuschlag von 180 Dollar pro Tonne Öl ein, die an Weißrussland geliefert wird.

Auch Ungarn droht Stopp von Öllieferungen aus Russland

Falls Weißrussland den Öltransit von Russland in den Westen nicht wieder freigibt, dürfte auch der Ölfluss nach Ungarn am Montag Abend zu versiegen. Das berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI. Nach Angaben des Ölkonzerns MOL komme bereits jetzt weniger russisches Öl in Ungarn an, heißt es.

MOL verfügt nach eigenen Angaben über genügend Reserven, um die Raffinerie in Szazhalombatta zu versorgen. Man verhandle außerdem mit dem Wirtschaftsministerium in Budapest über eine mögliche Freigabe der strategischen Ölreserven, die für 90 Tage reichen. Wirtschaftsminister Janos Koka hat für heute, Montag, Nachmittag eine Sondersitzung der Regierung einberufen.

Verwirrung herrscht derzeit noch darüber, wer für das Zudrehen des Ölhahns tatsächlich verantwortlich ist. Während es noch am Vormittag aus Weißrussland hieß, der Befehl zum Drosseln der Öllieferungen in den Westen sei vom staatlichen weißrussischen Unternehmen Belneftechim gekommen, wurde diese Darstellung später vom Außenministerium in Minsk dementiert. In einer offiziellen Stellungnahme wurde Moskau für den Lieferstopp verantwortlich gemacht.

Gleichzeitig kündigte Weißrussland jedoch an, die Öllieferungen noch heute wieder aufzunehmen. Unterdessen räumte der russische Pipeline-Monopolist Transneft ein, die Öllieferungen nach Weißrussland eingestellt zu haben: Man sei zu diesem Schritt gezwungen gewesen, weil Weißrussland illegal Erdöl aus der „Druschba“-Pipeline abgezapft habe, sagte Transneft-Vizepräsident Sergej Grigorjew.

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