Wehselys Erbe

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Die neue Sozial- und Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger.
Die neue Sozial- und Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. - © APA/Helmut Fohringer
Gastkommentar von Johannes Huber. Das Problemressort, das Sandra Frauenberger in der Stadtregierung übernommen hat, könnte nicht nur ihr allein, sondern der gesamten SPÖ zum Verhängnis werden.

Seit einem Monat ist Sandra Frauenberger Sozial- und Gesundheitsstadträtin. Seltsam ist, dass sie nicht an ihrem ersten Arbeitstag angefangen hat, aufzuräumen. Möglicherweise hat sie ein freundschaftliches Verhältnis zu ihrer Vorgängerin Sonja Wehsely daran gehindert. Klug war es nicht. Zu groß ist der Schaden, der nicht nur der 50-Jährigen selbst aus dem Versäumnis erwachsen könnte, sondern vor allem auch ihrer Partei, der SPÖ.

Schon jetzt hat sich Frauenberger in eine denkbar dumme Position gebracht: Sie kann nur noch reagieren. Dass es Probleme bei der Mindestsicherung gibt, war schon bisher bekannt; allein die Zuwachsraten hätten einen Handlungsauftrag dargestellt. Wehsely und zunächst Frauenberger haben das jedoch ignoriert. Bis es nicht mehr anders ging; als der Rechnungshof massive Missstände in der Verwaltung anprangerte, war eine Antwort unausweichlich. Die Leiterin des Sozialamtes durfte sich verabschieden, und Frauenberger kündigte eine „Taskforce“ an, die reinen Tisch machen soll.

Alles erledigt ist damit aber noch lange nicht. Zumal Frauenberger von Wehsely ja auch die Gesundheitsagenden übernommen hat. Auch dort gibt es Schwierigkeiten. Sie wiegen aber noch viel schwerer als jene bei der Mindestsicherung.

Wobei man zunächst einmal fairerweise einwenden muss, dass alles Übel in dieser Stadt seit geraumer Zeit Wehsely zugeschrieben worden war. Als linke Politikerin eignete sie sich offenbar ganz besonders für diese undankbare Funktion. Wehren konnte sie sich nicht; zu mittelmäßig war allein schon ihr rhetorisches Geschick. Am Ende wurde wie gesagt nicht weiter differenziert: Wenn irgendetwas nicht rund lief, war ganz einfach sie schuld. Und damit basta.

Wie weit das ging, zeigt folgendes Beispiel: ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel versuchte das auszunützen und erklärte Wehselys Ablöse allen Ernstes zu seinem Jahresziel; ihren Rücktritt wenig später schrieb er sich absurderweise auf seine Fahnen, obwohl er exakt nichts damit zu tun hatte.

Wie auch immer: Frauenberger hätte diesen Umständen ganz pragmatisch begegnen müssen. Wie es jeder Manager tut, der eine neue Stelle antritt und weiß, dass sich ein paar Leichen im Keller befinden: Er erstellt eine Eröffnungsbilanz, die so miserabel ausfällt, dass er in absehbarer Zeit keine negativen Überraschungen mehr liefern muss, sondern nur noch Erfolge feiern kann.
Für die Gesundheitsstadträtin kann es wie gesagt eher nur noch schlechter kommen: Die Nachrichten aus dem Spitalsbereich sind nicht gut: Der Krankenanstaltenverbund (KAV), der diesen zu einem guten Teil managen sollte, ist in der öffentlichen Wahrnehmung unten durch. Im Übrigen vergeht kaum ein Tag ohne negative Schlagzeilen: Einmal sind es Wartezeiten in den Ambulanzen, ein anderes Mal Gangbetten und dann wieder Kostenüberschreitungen beim Krankenhaus Nord.

Das ist eine Katastrophe für die SPÖ: Gesundheit zählt noch vor Arbeit, Wohlstand und Sicherheit zu dem, was den Menschen am wichtigsten ist. Sie erwarten daher, dass die Versorgung funktioniert; so eben, wie es die Sozialdemokratie erkämpft und jahrzehntelang gewährleistet hat. Soll heißen: Muss man noch lange annehmen, dass sie nicht mehr dazu in der Lage ist, kann sie einpacken.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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