Wahlleiter bekommen Regulativ-Auffrischung im Innenministerium

Man will verhindern, dass es bei der Stichwahl erneut zu Unregelmäßigkeiten kommt.
Man will verhindern, dass es bei der Stichwahl erneut zu Unregelmäßigkeiten kommt. - © APA (Sujet)
Rund vier Wochen vor der Hofburg-Wahl werden die 113 Bezirkswahlleiter und die neun Landeswahlleiter im Innenministerium zusammengerufen. Man möchte ihnen noch einmal das Regulativ für den Urnengang erklären.

Vorgestellt wird dort am 6. September auch das neue E-Learning-Modul, das Rechtswidrigkeiten wie beim ersten Versuch der Bundespräsidenten-Stichwahl verhindern soll.

Neue Unterlage für Wahlleiter vier Wochen vor Urnengang

Direkt aktiv wird freilich nicht nur die formal vom Innenminister geleitete Bundeswahlbehörde. Denn diese hat die Landeswahlbehörden bereits aufgefordert, für Schulungen im jeweiligen Land zu sorgen.

Freilich ist ohnehin fraglich, ob Unwissenheit dafür verantwortlich war, dass in etlichen Bezirken nicht ordnungsgemäß vorgegangen wurde. Denn bei der öffentlichen Verhandlung des VfGH in der Causa hatte sich gezeigt, dass in etlichen Fällen die Formulare korrektes Vorgehen bescheinigten, auch wenn zu früh oder von den falschen Personen ausgezählt wurde.

(apa/Red)

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