Wahlkartenprobleme in der Leopoldstadt: NEOS wollen mehr Informationen

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NEOS Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger fordert mehr Informationen angesichts der Wahlkartenpanne im zweiten Bezirk
NEOS Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger fordert mehr Informationen angesichts der Wahlkartenpanne im zweiten Bezirk - © APA
Die auch bei der kommenden Leopoldstadt-Bezirkswahl aufgetretene Wahlkartenpanne verlangt laut den Wiener NEOS eine Informationsoffensive seitens der Stadt.

Zur Vermeidung einer abermaligen Aufhebung der Wahl angesichts der Problematik mit der Verklebung der Kuverts soll die Stadt Wien aktiv werden.

Wahlkartenpanne: NEOS fordern Informationsoffensive der Stadt

Der “Notfallplan” der NEOS sieht u.a. vor, dass das noch zur Verfügung stehende Werbebudget für die Wahl so umgeschichtet werde, um möglichst viele Wähler auf die Panne aufmerksam zu machen. Außerdem brauche es einen – in der für Wahlen zuständigen MA 62 angesiedelten – “Krisenstab”, um möglichst alle fehlerhaften Wahlkarten zurückzubekommen und gegen tadellose Exemplare austauschen zu können. Ein eigenes Callcenter soll zudem jene Wahlberechtigten, die bisher eine Wahlkarte beantragt haben, aktiv kontaktieren.

SPÖ hält Vorschlag für “etwas schizophren”

Die Wiener SPÖ hält die Forderung der NEOS für mehr Information infolge der Wahlkartenpanne im Vorfeld der Leopoldstadt-Wahl für “etwas schizophren”. Denn die Pinken hätten im Ausschuss gegen das Budget für Wahlinformationsarbeit gestimmt, hielt Mediensprecher Jörg Neumayer fest. Er ortet insofern “politische Instrumentalisierung” Die MA 62 stelle die “ordentliche Umsetzung” der Bezirksvertretungswahl am 18. September sicher. “Ich appelliere daher an Frau Meinl-Reisinger, die Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter nicht weiter zu verunsichern”, so Neumayer.

Betroffene aus der Leopoldstadt können sich unter 01-4000-02-056 bzw. Klappe 057 bzw. Klappe 058 und Klappe 059 rasch und unbürokratisch eine neue Wahlkarte ausstellen lassen.

(APA/Red.)

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