Wahlkampf zur Bundespräsidentenwahl: Kurz-News zwischendurch im Ticker

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Vier der Kandidaten für die BP-Wahl
Vier der Kandidaten für die BP-Wahl - © APA
In Österreich wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Der erste Wahlgang ergab, dass es nun am 22. Mai 2016 zu einer Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer kommt. VIENNA.at bringt neben ausführlichen Berichten zur Wahl weiterhin die Kurz-News im Wahlkampf-Ticker.

Ausführliche News zur Bundespräsidentenwahl 2016 finden Sie im VIENNA.at-Special zum Thema – was sich sonst noch im Wahlkampf tut, lesen Sie im Folgenden in aller Kürze.

18. Mai 2016

Katholische Frauen, SP-Akademiker und (k)ein Kopftuch

SPÖ-Akademiker

Der Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) hat am Mittwoch zur Wahl von Alexander Van der Bellen aufgerufen. “Am kommenden Sonntag steht Österreich vor einer Richtungsentscheidung. Dabei kommt es auf jede einzelne Stimme für ein weltoffenes, demokratisches und tolerantes Österreich an”, hieß es in einer Aussendung. “Ein solches Österreich ist allerdings nur mit einem der beiden Kandidaten gewährleistet, weshalb der BSA Alexander Van der Bellen in der Stichwahl am 22. Mai 2016 unterstützt”, so die roten Akademiker.

Katholische Frauen

Auch die Katholische Frauenbewegung Österreichs sich am Mittwoch für Van der Bellen ausgesprochen. Ausschlaggebend für diesen Schritt war die Behauptung durch die freiheitlichen Frauensprecherin Carmen Schimanek, die erklärte hatte, die katholischen Frauen hätten eine “Wahlempfehlung für Norbert Hofer” abgegeben. Schimanek habe diese Behauptung auch nicht widerrufen, nachdem sie auf die Unrichtigkeit hingewiesen worden war, so die Katholischen Frauenbewegung in einer Aussendung. Zwar habe sich die Katholische Frauenbewegung zunächst dezidiert nicht für einen der Kandidaten ausgesprochen, so deren Vorsitzende Veronika Pernsteiner. Infolge des “Vorfalles” habe man die Positionierung aber überdacht und rufe daher dazu auf, Norbert Hofer nicht zu wählen. Die Bewegung “empfiehlt die Wahl von Alexander van der Bellen.”

Kopftuch

Das Büro von Norbert Hofer hat am Mittwoch mit der Ankündigung aufhorchen lassen, der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat hätte die neue Staatssekretärin Muna Duzdar nur ohne Kopftuch angelobt. Religion dürfe keine Rolle spielen, sagte Hofers Pressesprecher gegenüber dem “Kurier” zu Duzdars muslimischen Wurzeln. “Aber wenn sie bei der Angelobung Kopftuch trägt, wird er sie nicht angeloben. Das ist ein Symbol für die Unterdrückung der Frau”. Die Diskussion geht freilich ins Leere: Duzdar, deren Eltern aus Palästina stammen, trägt gar kein Kopftuch.

11. Mai 2016

Filme, Filmstars, Finale

Film ab

Wien. Die Stichwahl-Kandidaten duellieren sich nun auch per Videos. Von Grüner Seite wird auf Facebook und Co. ein Video über FPÖ-Kandidat Norbert Hofer verbreitet, in dem unter anderem seine Mitgliedschaft in einer Burschenschaft thematisiert wird. Die FPÖ wiederum hat eine filmische Zusammenfassung von Alexander Van der Bellens migrationspolitischen Positionen – seit seinem Antritt als Grünen-Chef – gebastelt.

Filmstar

Praktisch täglich vermeldet Van der Bellens Wahlkampfteam stolz einen neuen Namen im Unterstützungs-Komitee, so auch am Mittwoch: Diesmal wurde Oscar-Preisträger Christoph Waltz präsentiert. Zusätzliche kulturelle Schlagseite erhält der finale Wahlkampf des Grünen mit “Stimmen für Van der Bellen” am Montag im Wiener Konzerthaus, wo als “Headliner” Hubert von Goisern zu hören ist. Van-der-Bellen-Fans können per Verlosung Karten ergattern.

Marktreif

Zweiter Durchgang, andere Location: Während das blaue Wahlkampffinale vor dem ersten Wahlgang in der City am Stephansplatz stattfand, wird diesmal Favoriten angesteuert. Hofer, Wiens FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus und Parteiobmann Heinz-Christian Strache werden am Viktor Adler-Markt Hof halten. Musikalische Konstante bleibt John Ottis Band.

1. Mai 2016

Heavy, streng, sehr links

Hart aber herzlich

Ist Alexander Van der Bellen in echt ein ganz harter Knochen? Soundmäßig zumindest im Video “Vanderstruck”, das dieser Tage im Internet die Runde macht. Der Clip montiert – auch offizielles – Videomaterial des Grünen Kandidaten mit fetziger Footage und Aufnahmen prominenter Österreicher, begleitet vom AC/DC-Song “Thunderstruck”. Van der Bellens Wahlkampf-Team beteuert, rein gar nichts mit dem im Web sehr erfolgreichen Werk zu tun zu haben. Gepostet wurde es von einem Online-Magazin namens “Picks”, das auf YouTube zugleich betonte: Es handle sich um eine “Musikparodie” – “wir sind nicht grün, wir sind nicht blau”.

Strenge in Blau

FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat einen weiteren möglichen Grund für die Entlassung der Bundesregierung gefunden. Sollte die eine “Erhöhung der Steuer- und Abgabenquote” vornehmen und er Präsident sein, würde er das “nicht akzeptieren”, sagte er am Sonntag der Zeitung “Österreich”. Zuvor würde er freilich das Gespräch mit der Regierung suchen und fordern, dass diese wichtige Reformschritte zwecks Einsparung – Vorschläge des Rechnungshofs dafür gebe es ja hundertfach – ergreife.

Tiefrot für Grün

Die KPÖ hat am 1. Mai dazu aufgerufen, in der Stichwahl Van der Bellen zu wählen. Hofer wolle “das autoritäre Potenzial des Präsidentenamtes ausreizen”, sagte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner beim kommunistischen Maiaufmarsch vor dem Parlament. “Wer Hofer verhindern will, muss seinen Konkurrenten wählen.”

29. April 2016

Genug vom Spektakel, Wetten auf den Präsidenten

Van der Bellen spielt nicht mehr mit

Alexander Van der Bellen (Grüne) hat laut “Kronen Zeitung” genug vom TV-Zirkus. Für sachliche Debatten und seriöse Interviews stehe er freilich zur Verfügung, von “halblustigen Spielchen” habe er aber genug. “Eine Bundespräsidentenwahl ist keine Castingshow. Solche Bilder sind dem Ansehen eines künftigen österreichischen Bundespräsidenten im In- und Ausland nicht zuträglich”, so Van der Bellen.

Hofer gewinnt bei Wetten

Norbert Hofer (FPÖ) kann sich über schlechte Wettquoten freuen. Interwetten zahlt bei einem Sieg pro eingesetztem Euro 1,65 Euro aus, bet-at-home gar nur 1,55. Damit liegt er klar vor Alexander Van der Bellen (Grüne), der bei beiden Anbietern eine Quote von 2,20 hat.

27. April 2016

Falscher Hofer, schlechtes Schnitzel

Verwechslungsgefahr

Die Supermarktkette Hofer findet es offenbar “gar nicht lustig”, dass Sympathisanten des FPÖ-Bundespräsidentenschaftskandidaten Norbert Hofer Unternehmenslogo und Firmenslogans des Lebensmittelhändlers in den Sozialen Medien zweckentfremden. Offiziell will sich Hofer über Hofer aber nicht äußern: “Es ist Teil der Unternehmenspolitik von Hofer, sich weder politisch noch religiös zu engagieren. Aus diesem Grund möchten wir jegliche Aussagen auf Facebook und Twitter, die in Zusammenhang mit der Bundespräsidentschaftswahl stehen, nicht kommentieren”, hieß es lapidar von der Supermarkt-Pressestelle.

Verhinderte Plakate

Auch die im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten für die Bundespräsidentwahl hatten schon Plakat-Entwürfe für die Stichwahl in der Lade. Der frühere BZÖ-Abgeordnete und Haider-Pressesprecher Stefan Petzner postete am Mittwoch auf Twitter ein Plakat mit Rudolf Hundstorfer, das den SPÖ-Kandidaten vor einer rot-weiß-roten Fahne und dem Schriftzug “Mit Sicherheit – Hundstorfer 22. Mai” zeigt. Aus dem Wahlkampfbüro Hundstorfers hieß es dazu gegenüber der APA, alle Kandidaten hätten sich auf einen zweiten Wahlgang vorbereitet und Plakatentwürfe fertig gehabt. Wäre man in den zweiten Wahlgang gekommen, wären am Montag die Druckmaschinen angelaufen. Andernfalls wären die Plakate nicht rechtzeitig fertig geworden.

Student gegen Schnitzel

Ein Tiroler Jus-Student wandelt laut Berichten von “Oe24” und “Tiroler Tageszeitung” (Online Version) auf den Spuren des türkischen Präsidenten. Das ehemalige FPÖ-Mitglied hat das ZDF bzw. die Satiresendung “heute-show” wegen eines Postings mit einem Schnitzel in Form eines Hakenkreuzes angezeigt – mehr dazu hier.

20. April 2016

Abtrünnige, OSZE, NGO und Ärzteschaft

Taktisch Grün

Wolfgang Petritsch, ehemals Sekretär von Ex-Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) und langjähriger Diplomat, unterstützt bei der Bundespräsidentenwahl Alexander Van der Bellen (Grüne). Dies berichtet der “Kurier” am Mittwoch. Da sich eine “Katastrophe für den SPÖ-Kandidaten” abzeichne, werbe er “für eine breite Unterstützung des chancenreichsten Gegenkandidaten von Norbert Hofer”.

Unter Beobachtung

Auch die heurige Bundespräsidentenwahl wird von OSZE-Seite beobachtet – allerdings nicht von einer richtigen “Beobachterdelegation”. Norwegen, Thailand, Ungarn und Moldawien nützen die den OSZE-Staaten eingeräumte Möglichkeit, Vertreter zur Wahl zu entsenden. Auch sie haben Zutritt zu den Wahllokalen. Zur Nationalratswahl 2013 hatte das zuständige OSZE-Büro ein kleines Expertenteam entsendet; es urgierte einige kleinere Verbesserungen bei der Wahlkampffinanzierung.

Für Gleichstellung

Das Rechtskomitee Lambda freut sich in einer Aussendung über prominente neue Mitglieder. Neben ÖBB-Chef Christian Kern und Thomas Mader, Vizepräsident des Fußballklubs First Vienna FC 1894, unterstützen mit Irmgard Griss und Alexander Van der Bellen gleich zwei Präsidentschaftskandidaten die NGO. Die “Bürgerrechtsorganisation für homo- und bisexuelle sowie transidente und intersexuelle Menschen” betreibt derzeit eine Bürgerinitiative für die Zulassung gleichgeschlechtlicher Ehen.

Engagiert

Der Arzt und ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger nutzt die Gelegenheit, sich im Wahlkampf zu engagieren. In einem Brief an niedergelassene Ärzte (Schreiben liegt der APA vor) beklagt er künftige Belastungen für den Berufsstand und die “absurden Pläne der Sozialversicherung und des Gesundheitsministeriums”. Andreas Khol, so Rasinger, “wäre im höchsten Amt des Staates ein wichtiger Verbündeter”

19. April 2016

Elefanten und Jugendliche

Tiere

Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss lässt sich mit hohen Tieren ablichten. Am Mittwoch besucht sie das Schönbrunner Elefantengehege, und zwar gemeinsam mit dem ehemaligen Wiener Tiergartendirektor und Personenkomitee-Mitglied Helmut Pechlaner. Abends ist dann noch ein sportlicher Termin im Prater angesetzt, Griss nimmt am “Frauen Fun Run” teil.

Telefon

Jugendlich gibt sich die ÖVP bei der Mobilisierung für Andreas Khol. Am Mittwoch startet die viertägige Telefonaktion #CALL4KHOL, bei der vier Freunde für eine Stimmabgabe zugunsten des schwarzen Kandidaten gewonnen werden sollen. Wer das lustigste Foto davon auf Facebook postet, dem winkt ein Empfang in der Hofburg, sollte es Khol dorthin schaffen.

Tipp

Alexander Van der Bellen führt weiter bei den Wettquoten für die Bundespräsidentenwahl. Mit der geringsten Gewinnerwartung von 1,70 pro Einsatz sieht ihn Bet-at-home.com sowohl als Gesamtsieger als auch als Gewinner des ersten Wahlgangs. Auch Interwetten listet ihn mit 2,00 vor Norbert Hofer mit 3,20.

Twen

Würden alleine die unter 30-jährigen Wähler über den zukünftigen Bundespräsidenten entscheiden, kämen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer in die Stichwahl, lässt das Institut für Jugendkulturforschung aufgrund einer Umfrage mit 500er-Sample wissen. 42 Prozent derer, die sich bereits entschieden haben, wollen dem Grünen ihre Stimme geben, 20 Prozent entfallen auf den FPÖ-Kandidaten. Irmgard Griss kann rund 12 Prozent der jungen Stimmen an sich binden, Rudolf Hundstorfer elf, Andreas Khol zehn und Richard Lugner immerhin vier Prozent.

18. April 2016

Quoten-Kasperl, Khol-Krawatten, Lugner-Rap

Quoten-Kasperl

Der ORF hat nach Abschluss der “Pressestunden” mit allen sechs Präsidentschaftskandidaten an den ersten drei Aprilsonntagen Bilanz gezogen. Mit einem Marktanteil von 28 Prozent bei der Altersgruppe 12 plus erreichte der selbst ernannte “Kasperl” Richard Lugner am 3. April die beste Quote, gefolgt von Norbert Hofer (FPÖ) am 10. April mit 26 Prozent. Damit hat jeweils rund ein Viertel all jener, die an den beiden Sonntagen vor dem TV saßen, die Pressestunden verfolgt. Die weiteren Werte: Rudolf Hundstorfer (SPÖ, 17. April) und Irmgard Griss (3. April) kamen auf je 24 Prozent Marktanteil, Andreas Khol (ÖVP, 17. April) auf 21 Prozent, Alexander Van der Bellen (Grüne, 10. April) auf 20 Prozent. In absoluten Zahlen triumphiert Hofer mit 235.000 Zuschauern vor Richard Lugner (220.000). Bei Hundstorfer waren 198.000 Zuseher dabei, Irmgard Griss lockte gleichauf mit Alexander Van der Bellen (Grüne) je 176.000 Personen vor den Fernseher. Reichweiten-Schlusslicht war Andreas Khol mit 152.000 Zuschauern.

Khol-Krawatten

Andreas Khol ist das modische Vorbild der ÖVP. Bei der Sondersitzung im Nationalrat am Montag trugen fast alle Mandatare rot-weiß-rote Krawatten bzw. Halstücher. Klubobmann Reinhold Lopatka hatte den Trend bereits am Sonntag Abend bei “Im Zentrum” antizipiert.

Lugner-Rap

Präsidentschaftskandidat Richard Lugner hat am Montag einen neuen Wahlkampf-Song veröffentlicht. In dem Video zum Remix seines Liedes “Lugner for President” geht es techno-lastig zu. Das Video sowie mehr Infos dazu finden Sie hier.

15. April 2016

Nobelpreisträger, Senioren, Plakate und ein Video

IMPRESSUMSPFLICHT

Der Verband Druck & Medientechnik ist alarmiert: Drei der sechs Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl kommen ihrer Impressumspflicht auf den Plakaten nicht ausreichend nach, hieß es in einer Aussendung. Bei Norbert Hofer (FPÖ) sei es unvollständig, bei Irmgard Griss und Richard Lugner fehle es teils überhaupt. Dieser Verstoß gegen die Informationspflicht sei “kein Kavaliersdelikt” und könne mit Verwaltungsstrafe bis zu 20.000 Euro belegt werden.

ZUSAMMENKUNFT

Rudolf Hundstorfer präsentiert am Freitagabend im Rahmen eines “Get Together” im k47 in Wien einen prominenten Unterstützer. Der Neurowissenschaftler und Nobelpreisträger Eric Kandel, der als Kind mit seiner Familie vor den Nationalsozialisten fliehen musste, hält der Sozialdemokratie die Treue.

ALTERSDISKRIMINIERUNG

Die Bundesvorsitzende des Österreichischen Seniorenbundes Ingrid Korosec (75) kann die Kritik von Ex-ÖVP-Obmann Erhard Busek (75) an Präsidentschaftskandidat Andreas Khol (74) nicht nachvollziehen. Die Aussage, dieser sei “zu alt fürs G’schäft” sei “altersdiskriminierend und klar abzulehnen”.

HEAST AS NIT?

Alexander Van der Bellen hat ein neues Wahlkampfvideo veröffentlicht. Zu Klängen von Hubert von Goiserns “Heast as nit” sieht man idyllische Landschaftsaufnahmen, zuversichtliche Menschen verschiedener Generationen und, inmitten davon, den Kandidaten. Die Tonspur und der Titel “Die Zeiten ändern sich” preisen Van der Bellen als ersten möglichen Präsidenten abseits SPÖ und ÖVP.

14. April 2016

Lugner-Protest, Plakate-Klau, Europa-Manko

LUGNER-PROTESTBIER

Von einer Protestaktion Richard Lugners werden die heutigen Zweier-Konfrontationen der Hofburg-Kandidaten im ORF begleitet. Ab 18.30 Uhr schenkt der als einziger Präsidentschafts-Bewerber nicht zur Sendung Geladene vor dem ORF-Zentrum Freibier aus. Anschließend wird er im nahen Hotel Bergwirt die Duelle kommentieren und auf heute.at dazu tickern. Der ORF hat die Nicht-Einladung Lugners ja mit einer Relevanz-Studie begründet. Heute wurden dazu noch sämtliche politischen Auftritte des Baumeisters in ORF-Medien seit Jahresbeginn aufgelistet. Demnach sei in 68 Formaten über Lugner berichtet worden.

ENTSCHEIDUNGSHILFE

Dass die TV-Konfrontationen der Kandidaten durchaus Einfluss auf den Ausgang der Hofburg-Wahl haben können, zeigt eine Untersuchung des Ifes-Instituts, die am Mittwoch in der “ZiB2” präsentiert wurde. Eine große Mehrheit sieht sich zumindest einige der TV-Duelle und -Diskussionen an, etwa die Hälfte findet diese hilfreich für die Entscheidungsfindung. Derzeit ist gut ein Viertel der Wähler unentschlossen. Selbst bei denjenigen, die bereits eine Präferenz für einen Kandidaten haben, ist bei einem erheblichen Anteil die Entscheidung noch nicht gefestigt.

FPÖ-PLAKATE

Die freiheitlichen Beschwerden, dass linke Gruppen ihre Plakate verwüsten bzw. entwenden, haben Nahrung bekommen. Die “Antifaschistische Aktion” twitterte in der Nacht ein Bild mit zusammengesammelten Norbert Hofer-Plakaten und dem Text “Die Antifa-Müllabfuhr bei der Arbeit. :D” Neben den am Boden liegenden Plakaten posieren mehrere Vermummte mit einer Fahne “Antifascist Action”.

ZU WENIG EUROPA Europa-Themen wurden bisher im Wahlkampf zu wenig berücksichtigt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Dieser zu Folge gaben 58 Prozent an, dass europapolitische Themen zu kurz gekommen seien. Zwei Drittel der Befragten sind dafür, dass sich das künftige Staatsoberhaupt zu aktuellen Europa-Fragen tagespolitisch äußert. 25 Prozent lehnen das hingegen ab. 13. April 2016

Blümelkhol, Spendenregen, SiMAX-Info

BLÜMELKHOL UND SPANFERKEL Kulinarisch getönt war der Wien-Tag des ÖVP-Kandidaten Andreas Khol: In Landtmann’s Jausenstation dekorierte und servierte er am Mittwoch eigenhändig “Blümelkhol” – benannt nach ihm und dem Wiener Parteichef. Abends ging’s zum Spanferkelessen mit Funktionären in Oberlaa und dann weiter zum Clubbing im Wiener Volksgarten, ausgerichtet von der Jungen ÖVP samt Obmann Außenminister Sebastian Kurz. Begleitet wurde Khol zur “Hofburg Challenge – accepted” von seiner Schwiegertochter, der RTL-Moderatorin Nazan Eckes, auch Parteichef Reinhold Mitterlehner war angekündigt. 800.000 EURO FÜR GRISS Nicht verebbt ist die Spendenwelle für die unabhängige Kandidatin Irmgard Griss, im Gegenteil: Am Mittwoch nahm sie die 800.000er-Marke. Seit 1. April gingen rund 130.000 Euro – im Schnitt täglich 10.000 – ein. Damit leistet sich Griss eine zweite Plakatwelle. Sie wird “eher unkonventionell”, kündigte der Kampagnenleiter an. BUSEK UND GRÜNE ERDE FÜR VAN DER BELLEN Ungewöhnliche Unterstützer fand Alexander Van der Bellen: Ex-ÖVP-Chef Erhard Busek wird in der Stichwahl dem Ex-Grünen-Chef seine Stimme geben. Er will nur einen Kandidaten unterstützen, der keine FPÖ-Koalition angeloben würde – habe deren Kandidat Norbert Hofer doch die EU-Mitgliedschaft infrage gestellt, erklärt Busek in der “Kleinen Zeitung”. Auch nicht alltäglich ist, dass ein Unternehmen eine “Wahlempfehlung” abgibt. Wenig überrascht jedoch, dass die Öko-Firma “Grüne Erde” die Wahl Van der Bellens empfiehlt. WÄHLEN IN GEBÄRDENSPRACHE Spezielle Wahlinformation für gehörlose Wähler ermöglicht das Internet: Unter https://vimeo.com/161908087 oder auf http://www.wien.gv.at informiert der Gebärdensprachenavatar SiMAX, wann, wie und wo man die Stimme abgeben kann. ZWEI O.B., DREI KATHOLISCHE, EIN EVANGELISCHER KANDIDAT Für Wähler, bei denen die Religion eine Rolle spielt, hat die Kirchenzeitungs-Gemeinschaftsredaktion bei den Kandidaten nachgefragt. Drei Bewerber sind katholisch: Andreas Khol (ÖVP), Irmgard Griss und Richard Lugner. Norbert Hofer (FPÖ) wechselte 2009 von der katholischen zur evangelischen Kirche, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) sind konfessionslos. Van der Bellen fühlt sich dennoch “der Botschaft des Neuen Testaments verpflichtet”, Hundstorfer achtet die Religionen als “wichtiges soziales Netz”. Hofer und Khol nennen sich selbst “gläubige Menschen” – und Hofer verriet: “Ich spreche jeden Tag mit meinem Schöpfer.”

Welf und Ömama auf Stimmenfang

SUPPORT Rund 40 Unterstützerinnen zählt die unabhängige Bundespräsidentschaftskandidat Irmgard Griss aktuell. Eine der prominentesten unter ihnen sind die frühere Opernballorganisatorin Lotte Tobisch und die Moderatorin und Gastronomin Nora Frey. Für eine Bundespräsidentin Griss spricht sich auch Schauspieler und Talkmaster Hermes Phettberg aus. MITBEWERB Der Wahlkampf nimmt an Fahrt auf, das zeigt die Zahl der Wortmeldungen über den Mitbewerb. So empört sich etwa die SPÖ darüber, dass FPÖ-Kandidat Norbert Hofer in einer “Puls4”-Sendung Frauenquoten ablehnt und eine Bevorzugung von Menschen mit Kindern in der Arbeitswelt will. Das “Tarnen, Täuschen und Tricksen” von Alexander Van der Bellen (Grüne) wiederum zeigten in einer Aussendung die Freiheitlichen anhand mehrerer Wortmeldungen auf. Und für Kopfschütteln sorgten ebenfalls bei der SPÖ Aussagen von ÖVP-Kandidat Andreas Khol. Dieser meinte in einer ATV-Sendung: “Das Land Österreich war ein Opfer des Nationalsozialismus, viele Österreicher waren aber auch Täter”, und habe damit Österreichs kollektive Schuld “geleugnet”, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid: “Khols Geschichtsverständnis ist auf dem Stand der 50er- und 60er-Jahre.” BARRIEREFREI Bei der Bundespräsidentenwahl werden in Wien rund 680 barrierefrei zugängliche Wahllokale eingerichtet. So sind hier etwa die Eingänge barrierefrei erreichbar, die Türschwellen nicht höher als drei Zentimeter und die Türen zum Wahllokal mindestens 80 Zentimeter breit. Die barrierefreien Wahllokale sind zusätzlich mit Rollstuhl-Wahlzellen ausgestattet – sie sind breiter und haben eine unterfahrbare Schreibfläche. Die Standorte sind online verzeichnet auf www.wahlen.wien.at oder telefonisch unter 01/52550 zu erfahren. Für blinde und sehbehinderte Personen stehen in jedem Wahllokal Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung. WELF Tristan und Lobius wählen Welf: Der Mittelschüler-Kartell-Verband wirbt in seiner aktuellen Zeitschrift für ÖVP-Kandidat Andreas Khol. Überraschender als die vorgestellten Unterstützer sind dabei die Coleurnamen, denn der Bundespräsidentschaftskandidat heißt hier “Welf”. Für ihn sprechen sich etwa “Tristan”, der frühere Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, sowie “Gaius”, der ehemalige Verteidigungsminister Robert Lichal, aus. Eine lautmalerische Ähnlichkeit weist hingegen der Coleurname von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka auf, er heißt beim MKV “Lobius”. ÖMAMA Nach “Öbama”-T-Shirts von Alexander Van der Bellen, kommt “Ömama”: Irmgard Griss teilte auf ihrer Facebook-Seite das neueste Werbematerial ihres Teams, und zwar ein Sujet von Griss im selben Stil eines bekannten US-Präsidentenporträts mit der Aufschrift “Ömama”. Im Online-Bild zwinkert die Präsidentschaftskandidatin sogar. 11. April 2016

Tierliebe Kandidaten, Heiserkeit, Enkel und Graffiti

Schichtwechsel beim Tierschutzverein Nach Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) will auch Richard Lugner am Dienstag den Wiener Tierschutzverein (WTV) besuchen. Andreas Khol (ÖVP) will der Einladung ebenfalls bald Folge leisten, Irmgard Griss und Norbert Hofer (FPÖ) haben laut WTV aktuell keine Zeit für die Anliegen von Präsidentin Madeleine Petrovic. Heiserkeit Irmgard Griss muss in Folge eines langen Termins im Freien auf ihre Stimme achtgeben. Der Abendtermin beim Frauen-Netzwerk Medien wird darum verschoben. Im Büro der Kandidatin beruhigt man: Man wisse zwar nie, wie sich eine Verkühlung entwickelt, gehe aber davon aus, dass die Termine in den kommenden Tagen stattfinden können. Prominenter Enkel Irmgard Griss hat mit Andreas Kirchschläger einen weiteren Unterstützer gewonnen. Der Enkel des ehemaligen Außenministers (1970-1974) und Bundespräsidenten (1974-1986) sieht bei Griss “einzelne sehr schöne Parallelen zum Werdegang meines Großvaters”, so Kirchschläger. Griss freute sich in einer Aussendung über die Unterstützung des in der Schweiz wohnhaften Juristen, dessen Großvater “als Bundespräsident Maßstäbe gesetzt” habe. Graffiti-Forschung Das Institut für Graffiti-Forschung begleitet die Bundespräsidentenwahl mit einem “interdisziplinären Dokumentations- und Forschungsprojekt”. Die Dokumentation von Vandalismus auf Wahlplakaten soll die kurzlebige Kunstform der Beschmierung als “Teil der Kommunikation im öffentlichen Raum” bewahren. 8. April 2016

Kochrezepte und Medizinbefund

EIERSPEISE Die Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ) hat am Freitag die Bundespräsidentschaftskandidaten zu einer Antrittsprüfung in die ÖGB-Zentrale in Wien geladen. Rudolf Hundstorfer (SPÖ), die unabhängige Irmgard Griss und Baumeister Richard Lugner mussten dabei etwa ihr Können beim Eierspeiskochen unter Beweis stellen. Der frühere Sozialminister und ÖGB-Präsident dürfte dabei nicht nur am Herd, sondern auch mit seinen Positionen zumindest die FSG-Jugend überzeugt haben, sie erklärte danach in einer Aussendung: “Die FSG-Jugend unterstützt Rudi Hundstorfer.” Kritisiert wurden Andreas Khol (ÖVP), Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ) für ihr Fernbleiben. TABLETTEN In einem Online-Interview der Ärztekammer verriet ÖVP-Kandidat Andreas Khol Details zu seinem Gesundheitszustand. So ist nun bekannt, dass Khol Urosin, ein Harnsäuremittel, einen “ganz leichten” Blutdrucksenker sowie einen Blutverflüssiger nimmt. “Das heißt also: Bin eigentlich gesund”, stellte der frühere Seniorenbundobmann fest und verwies darauf, dass diese altersbedingten Probleme wohl 50 Prozent seiner Altersklasse haben. 6. April 2016

Post von Klestil, TV-Quoten, Hundstorfer-Gage

BÖSER BRIEF ÖVP-Kandidat Andreas Khol hat böse Post bekommen, und zwar von Thomas Klestil, Sohn des früheren gleichnamigen Bundespräsidenten. In einem Offenen Brief, abgedruckt im “Standard”, kritisiert er Khol für die Einschätzung, Österreich sei rund um die Regierungsbildung im Jahr 2000 “kurz vor einer präfaschistischen Präsidentendiktatur” gestanden. Klestil sieht darin eine Beleidigung seines Vaters, der damals versucht habe, “eine auf möglichst breiter Mehrheit gestützte Koalition zustande zu bringen”: “Mein Vater kann sich seit seinem Tod vor zwölf Jahren nicht mehr gegen Ihre regelmäßige Verbalinjurien wehren.” Khols Wortwahl sei “unobjektiv, unangemessen und falsch” und “eines Bewerbers um das höchste Amt im Staat unwürdig”. GUTE QUOTE Die ORF-“Wahlfahrt” mit Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) fuhr einen neuen Zuschauerrekord ein: Im Schnitt 496.000 Zuschauer begleiteten Hanno Settele und seine Fahrgäste durchs Land. Der Marktanteil lag bei 18 Prozent, teilte der ORF in einer Aussendung mit. Die erste Ausgabe (mit Richard Lugner und Irmgard Griss) hatte vergangene Woche 432.000 Seher und 16 Prozent Marktanteil erreicht. Am Donnerstag folgt die letzte Ausfahrt mit Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP). NEUER JOB Hundstorfer lässt Kritik an seinem “Job” beim eigenen Wahlkampf-Verein nicht gelten. “Dass ich von irgendwas leben muss, wird jeder verstehen”, sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung der “Kleinen Zeitung”. Laut seinem Wahlkampfmanager Nedeljko Bilalic verdient Hundstorfer 13.090 Euro. Das stelle in etwa die Höhe einer Entgeltfortzahlung, also 75 Prozent des Ministergehalts dar, die er nach seinem Ausscheiden aus der Regierung in Anspruch hätte nehmen können. 4. April 2016

Seehofer bei Khol-Auftakt, Hofer am Plakat beschmiert

BESUCHT Keine allzu weite Anreise hat CSU-Chef Horst Seehofer zum Wahlkampfauftakt von ÖVP-Kandidat Andreas Khol am Donnerstag in Innsbruck. “Das ist ein Besuch des CSU-Vorsitzenden bei unserer engsten politischen Verwandtschaft, mit der wir uns auch prächtig verstehen”, begründete er im “Kurier” die Unterstützung. Seehofer will, dass die ÖVP “wieder die dominierende Kraft” in der österreichischen Politik wird und dazu gehöre, dass die Partei wieder den Bundespräsidenten stellt. Ebenfalls am Rednerpult erwartet werden der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter, Parteichef Reinhold Mitterlehner sowie Khol selbst. BESCHMIERT Die FPÖ Salzburg ist über Zerstörungen und Beschmierungen mit Nazi-Sprüchen und Hakenkreuzen von Norbert Hofer-Wahlplakaten empört und hat deshalb eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Salzburg eingebracht. Allein im Norden der Stadt seien innerhalb von 14 Tagen 20 bis 30 Plakate beschädigt worden. “Im ganzen Land ein Mehrfaches davon”, erklärte Landesparteichef Andreas Schöppl gegenüber der APA. Er sieht durch die “massiven Sachbeschädigungen” einen Angriff auf die Grundwerte der Demokratie und Meinungsfreiheit, so Schöppl. 1. April 2016

Bedrückt, Bedruckt, Gezahlt, Gedruckt

BEDRÜCKT SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer hat ein neues Wahlkampfvideo online gestellt. “Es ist keine Zeit für Experimente”, argumentiert er darin. Mit ernstem Gesichtsausdruck lässt er bedrohliche Bilder zu Jobverlust, Terror, Krieg und Flüchtlingskrise auf sich projizieren. “Ja, ich verstehe diese Sorgen”, so Hundstorfer, um seiner lächelnden Unterstützerschar dann persönlichen Einsatz für Stabilität und Sicherheit im Lande zu versprechen. BEDRUCKT Die Grünen verbreiten ihre Botschaften gerne mittels selbstironisch bedruckter T-Shirts, im Präsidentschaftswahlkampf ist das nicht anders. Unter www.fanderbellen.at können Leiberln bestellt werden, auf denen Alexander Van der Bellen im Stil eines bekannten US-Präsidentenporträts als “Öbama” zu sehen ist. Zu haben sind auch “Van Bellen”-Hardrock-Shirts und solche im Fußballer-Look. GEZAHLT Dass Kandidatin Irmgard Griss laut einem Österreich-Bericht eine Vortragseinladung des Management Clubs mit dem Angebot einer Veranstaltung für finanzielle Unterstützer ab 10.000 Euro quittiert hat, sorgt für eine Attacke der ÖVP. Generalsekretär Peter McDonald sprach in einer Aussendung von “Kaufdemokratie”. Ein Sprecher der Kandidatin verwies hingegen auf den rein zivilgesellschaftlich finanzierten Wahlkampf. Man habe zwischen Veranstaltungen unterschieden, die den Bekanntheitsgrad Griss’ steigern, und solchen, für die möglicherweise Spenden geleistet würden. GEDRUCKT Richard Lugner ist jener politische Akteur, der in der vergangenen Woche die stärkste Präsenz in Österreichs Tageszeitungen für sich verbuchen konnte. Das geht aus dem aktuellen APA-DeFacto-Politikerranking (http://www.ots.at/politikerranking) hervor. Dahinter folgen Rudolf Hundstorfer, Irmgard Griss, Norbert Hofer, Alexander Van der Bellen und Andreas Khol. 31. März 2016

Facebook, Scherz und kein Scherz, Begleitung

FACEBOOK Alexander Van der Bellen führt nicht nur in den meisten Umfragen, er liegt auch auf Facebook voran. Der ehemalige Grünen-Chef kann laut einer Analyse der “mindworker” Kommunikationsagentur mit rund 55.000 Fans die meisten Unterstützer hinter sich versammeln. Mindworker-Geschäftsführer Rudi Fußi erläuterte, dass Van der Bellen über die grüne Partei hinaus wirke und bereits doppelt so viele Menschen von sich überzeuge als Parteichefin Eva Glawischnig. Relativ knapp dahinter folgt der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit rund 49.000 Unterstützern, womit er allerdings erst knapp ein Sechstel der Facebook-Fans von Parteichef Heinz-Christian Strache hat. Besser als in den Umfragen kommt der ÖVP-Kandidat Andreas Khol mit etwa 30.000 Fans auf Rang drei. Dahinter folgt Irmgard Griss mit rund 14.000 Unterstützern, SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer schafft es mit etwa 9.000 Fans nur auf Platz fünf. Letzter ist auch auf Facebook Richard Lugner mit etwa 4.100 Unterstützern. SCHERZ Unmittelbar vor dem 1. April vermeldet Ikea, die Wahlkabinen für die Wahl zu liefern. Das schwedische Einrichtungshaus behauptet, sich in einem mehrstufigen Vergabeverfahren in der Ausschreibung der rund 39.000 Wahlkabinen durchgesetzt zu haben. Das Modell mit dem Namen “Valboks” habe die Vergabekommission offenbar mit funktionalem und ansprechendem Design überzeugt. Auf einem der Aussendung vor dem 1. April beigefügten Foto posiert sogar der Politikwissenschafter Peter Filzmaier mit den mit bunten Blümchen verzierten, zusammenlegbaren Kabinen. Mehr dazu hier. KEIN SCHERZ Irmgard Griss beliebt nicht zu scherzen. Die unabhängige Kandidatin präsentiert am Freitag ihr Programm für die Präsidentschaftswahl – um Punkt 9.21. Laut ihrem Wahlkampfbüro handelt es sich bei der ungewöhnlichen Uhrzeit um keinen Aprilscherz. Ob die Wählerschaft über die rätselhafte Zahlensymbolik bei der Pressekonferenz in der Wiener Herrengasse aufgeklärt wird, bleibt abzuwarten. In Aussicht gestellt wurde jedenfalls auch ein wenig Aktionismus. BEGLEITUNG Die Sozialistische Jugend startet mit 1. April ein Begleitservice für den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Damit den Wählerinnen und Wählern die Inhalte seiner Auftritte nicht verborgen bleiben, werde Hofer “ein junges, motiviertes Team aus SJ-AktivistInnen” auf seiner Tour durch Österreich begleiten, kündigte SJ-Vorsitzende Julia Herr an. Bestellen kann man bei der SJ dann auch einen Flyer mit Aussagen Hofers, die er nicht öffentlich macht. FRÜHAUFSTEHER Alle sechs Präsidentschaftskandidaten werden zwischen 4. und 20. April vor der Wahl live zu Gast im Ö3-Wecker bei Robert Kratky sein. Für jeweils eine Stunde (8.00 bis 9.00 Uhr) stellen sie sich den Fragen der Ö3-Hörer und Hörerinnen. 29. März 2016

Kaputte Plakate, Hundstorfer im Bus, Fans für Khol

FPÖ ORTET VANDALENAKTE Die FPÖ hat wegen der “unverhältnismäßig vielen Vandalenakte gegen Wahlplakate des freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Ing. Norbert Hofer” Anzeige gegen unbekannte Täter erstattet. “Ich bin schon auf die Reaktionen von SPÖ und Grünen gespannt, wenn einige Plakatzerstörer als deren Parteisympathisanten identifiziert werden”, so Kickl. Mehr dazu hier. HUNDSTORFER FÄHRT BUS SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer fährt ab morgen im Bus durch ganz Österreich. Der Reisebus, auf dem großflächig ein Porträt des Ex-Sozialministers angebracht ist, wird dem Team von Hundstorfer in den kommenden Wochen als Wahlkampf-Vehikel dienen, gab das Team des SP-Politikers auf Twitter bekannt: “Unser Tour-Bus – ab morgen in ganz Österreich im Einsatz”, hieß im sozialen Netzwerk unter dem Foto des Fahrzeuges. Neben dem Porträt des Amtsanwärters prangt auf des Seite des Busses der Schriftzug: “Mit Sicherheit immer für uns.”

KHOL BEGRÜSST UNTERSTÜTZER

ÖVP-Kandidat Andreas Khol freute sich am Dienstag über ein Anwachsen seiner Unterstützer: Mittlerweile hätten sich rund 2.000 Bürgerinnen und Bürger auf www.andreaskhol.at zu einer Unterstützungsbewegung – dem “Bürgerkomitee” – zusammengeschlossen, gab Khol via Aussendung bekannt. “Ich freue mich darauf, möglichst vielen von Ihnen auf meiner dritten Tour durch alle Österreichischen Bundesländer zu begegnen”, sagte er.

24. März 2016

Häme, Vorwürfe, Likes

HÄME

Die ÖVP hält nimmt den zentralen Werbe-Begriff des SPÖ-Kandidaten Rudolf Hundstorfer (“Mit Sicherheit”) als Anlass für eine retrospektive Beschimpfung. ÖVP-Generalsekretär zeigte sich gar “traurig” darüber, dass Hundstorfer den Sicherheitsbegriff bemüht: Denn als Regierungsmitglied sei er doch “Unsicherheits”-Sozialminister gewesen. Hundstorfer habe bewiesen, “dass er rein gar nichts in Österreich langfristig sichern kann”.

VORWURF

Dass Wahlkampf ist, merkt man auch, wenn mehr oder weniger wüste Vorwürfe das Licht der Welt erblicken. Diesmal betrifft es FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Er soll laut “News” vor Jahren einem potenziellen Geschäftspartner einer Firma, bei deren Mutterstiftung er im Vorstand saß, die österreichische Staatsbürgerschaft versprochen haben – im Gegenzug zu einem Investment in eine Firma. Das am Samstag erscheinenden Magazin druckt auch ein Faksimile einer entsprechenden notariellen Erklärung ab. Hofer bestreitet einen solchen Deal: “Ich habe noch nie jemandem eine österreichische Staatsbürgerschaft versprochen, in Aussicht gestellt oder verschafft”, wird er in “News” zitiert. Als Dritter Nationalratspräsident hätte er freilich auch gar keine Kompetenz, jemanden zum Österreicher zu machen.

DAUMEN HOCH

Aktuelle “Likes”-Statistik der Kandidaten auf Facebook: Die Nase vorn hat der Grüne Alexander Van der Bellen mit 53.036 Daumen, gefolgt von Norbert Hofer mit 43.454 und Andreas Khol (ÖVP), der 26.904 Usern gefällt. Irmgard Griss kommt auf 13.387 Likes, Rudolf Hundstorfer auf 8.730. Nicht so beliebt ist die offizielle Fanseite von Richard Lugner (2.201), seine Angetraute Cathy dagegen wirbt auch kräftig für ihren Mann und erreicht damit immerhin 46.955 Abonnenten.

22. März 2016

Eier, Heimat, Blechschaden und Webseite

EIER

Richard Lugner ist um keinen Scherz verlegen. Im Endspurt der Nachfrist, doch noch genügend Unterstützungserklärungen zu sammeln, liefert er via Zeitungsinserat justament vor Ostern ein neues Argument: “Jetzt unterschreiben! Weil er Eier hat!”. Für ein Antreten fehlten ihm am Dienstag nur noch einige hundert Unterstützungserklärungen.

HEIMAT

Vor Lachen fast vom Sessel geschmissen hat es laut eigenen Angaben den FPÖ-Generalsekrektär Herbert Kickl. Grund ist das Heimat-Wahlplakat des Grünen Alexander Van der Bellen. Die Freiheitlichen, die den Begriff Heimat gerne für sich beanspruchen, werfen Van der Bellen einen Wahlkampfgag vor und erinnern an ein Sujet der Grünalternativen Jugend (GAJ) aus dem Jahr 2007. Die GAJ wollte damals mit dem Spruch “Nimm ein Flaggerl für dein Gaggerl” Kritik am Nationalismus üben und hatte das Plakat von einer satirischen Initiative übernommen.

BLECHSCHADEN

Das Wahlkampfmobil von FP-Kandidat Norbert Hofer hat seit Montag einen Blechschaden, allerdings nur einen leichten. Nach Angaben von Hofers Sprecher ist der Lack am Auto zerkratzt. Dass der Auffahrunfall politisch motiviert war, wird ausgeschlossen. Hofer hatte in der “ATV”-Interviewreihe Klartext beiläufig erwähnt, “beim Herfahren” einen Autounfall gehabt zu haben.

WEBSEITE

In Wien ist ab sofort die Info-Webseite zur Bundespräsidentenwahl online. Wähler können online auch ihre Wahlkarte beantragen. Die Aus- und Zustellung der Wahlkarten erfolgt voraussichtlich ab 4. April 2016, da erst zu diesem Zeitpunkt die Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl vorliegen, teilte der zuständige Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) mit. Die Stadt Wien macht für die Wahl ein Budget von 1,1 Mio. Euro locker.

Mittwoch, 16. März 2016

Wahlspenden und Nebenjobs

Wahlspenden

Im “Fairnessabkommen” haben die chancenreichen Präsidentschaftskandidaten mit Ausnahme von FP-Mann Norbert Hofer vereinbart, Spendeneinnahmen “regelmäßig, jedenfalls aber eine Woche vor der Wahl” zu veröffentlichen. Begonnen haben damit aber erst Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen und die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss – und dabei dürfte es vorerst auch bleiben: SP-Kandidat Rudolf Hundstorfer will seine Spendenliste eine Woche vor der Wahl vorlegen, hieß es auf APA-Anfrage in seinem Büro. Und bei VP-Kandidat Andreas Khol gibt es noch keine Festlegung auf den Beginn der Offenlegung. Nur so viel: Man werde das Fairnessabkommen “auf Punkt und Beistrich einhalten”.

Nebenjobs

Die ÖVP fordert die frühere ORG-Präsidentin Irmgard Griss auf, ihre verbliebenen Nebenjobs aufzugeben. Griss ist nach wie vor Richterin am von Singapur eingerichteten Internationalen Handelsgericht (SICC) und Ersatzmitglied am Verfassungsgerichtshof. Für ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl ist Griss’ Präsidentschaftskandidatur mit der von Höchstrichtern geforderten Unabhängigkeit unvereinbar. Die Gefahr, dass Griss im Wahlkampf zum Höchstgericht eingezogen werden könnte, ist freilich gering: Die aktuelle Session ist diese Woche zu Ende gegangen, die nächste Sitzungsperiode des Verfassungsgerichts startet erst im Juni – also nach der Wahl.

Schüssel, Hengstschläger und Korinek in Khols Bürgerkomitee

Altkanzler Wolfgang Schüssel, der ehemalige Verfassungsgerichtshofs-Präsident Karl Korinek und der Genetiker Markus Hengstschläger unterstützen den ÖVP-Präsidentschaftskandidaten Andreas Khol. Insgesamt hat das “Bürgerkomitee” Khols laut Parteiangaben etwa 700 Mitglieder. Man wolle damit die “Vielfalt und Breite der Bürger” des Landes darstellen, hieß es bei der Präsentation am Mittwoch.

Ursprünglich wollte die ÖVP ihr “Bürgerkomitee” am Vormittag in der Skybar über den Dächern der Wiener Innenstadt vorstellen. Der Termin wurde aber kurzfristig abgesagt und durch ein Facebook-Video ersetzt, das am späten Mittwochnachmittag aufs Netz ging. Im Video lädt Heidi Khol zur Unterstützung ihres Gatten ein: “Miteinander macht stark.” Kampagnenleiter Thomas Kratky freut sich, dass Khol schon jetzt mehr eingetragene Unterstützer habe “als alle anderen Kandidaten zusammen”.

Mit dabei ist unter anderem auch Khols Vorgängerin als ÖVP-Präsidentschaftskandidatin, Benita Ferrero-Waldner, sowie viel Parteiprominenz, von Außenminister Sebastian Kurz bis zum steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, ÖVP-nahe Manager wie Erwin Hameseder, Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich/Wien, und Ex-Nationalbankgouverneur Klaus Liebscher.

Montag, 14. März 2016

Stützen, spenden, singen, säubern

STÜTZEN
Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner geht ideologisch fremd. War er zuletzt vor allem durch seine Großspenden an die NEOS aufgefallen, unterstützt er nun Rudolf Hundstorfer, den Präsidentschaftskandidaten der SPÖ. Eine Sprecherin seines Wahlkampfteams bestätigte einen “Österreich”-Bericht, wonach Haselsteiner in Hundstorfers Personenkomitee eingetreten ist. Ob es auch einen finanziellen Beitrag gibt, blieb offen.

SPENDEN

Der als Unabhängiger antretende Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hat potente Unterstützer aus dem Ökobereich. Aus den jüngst veröffentlichten Daten geht hervor, dass er 20.000 Euro von “Metzler, Hanzmann, Lampert” erhalten hat. Dahinter steckt Ökopionier Werner Lampert (“Zurück zum Ursprung”) mit seiner Firma. Laut Wahlkampfmanager Lothar Lockl ist dies (abseits der Zuwendungen der grünen Bundespartei) die bisher höchste Einzelspende. Rund 1.200 Personen haben eine solche bisher getätigt, circa 110.000 Euro seien auf diese Weise zusammengekommen.

SINGEN

Kein Wahlkampf ohne Song, das hat nun auch Baumeister Richard Lugner erkannt. Am Montag veröffentlichte er via YouTube seinen “Lugner for President”-Rap. “Wenn die Regierung Scheiße baut, wird sie einfach ausseg’haut”, lässt er darin wissen. Denn: “Große Goschen gibt’s zuhauf, der Lugner räumt in der Hofburg auf.” Auch einen Zaunbau an Österreichs Ostgrenze stellt er in Aussicht. “Damit die Wiener mit ihren G’schroppen am Sonntag nicht in Ungarn shoppen!”, so die Begründung des Einkaufszentrumsoberhaupts.

SÄUBERN

Die Urheberschaft der in Wien affichierten rot-weiß-roten Plakate mit der Aufschrift “Bitte keine Schmutzkübel Kampagne” ist geklärt. Dahinter steckt die für die Abfallentsorgung zuständige Magistratsabteilung 48 mit ihrer Frühjahresaktion für mehr Sauberkeit in der Bundeshauptstadt. In zwei Folgesujets wird nun an das korrekte Entsorgen von Hundstrümmerln und Tschickstummeln erinnert, diesmal mit dem Spruch “Bitte eine Schmutzkübel-Kampagne!”.

Freitag, 4. März 2016

Von Tweetenden und Twitter-Verweigerern

KHOL TWITTERT NICHT

Nicht nur Tweets, sondern auch der Verzicht darauf wird von der Social Media-Gemeinde eifrig kommentiert. So die Tatsache, dass am Freitag “@andreas_khol existiert nicht mehr” zu lesen war. Der ÖVP-Kandidat – der bisher noch keinen Tweet abgesetzt habe – wird nicht mehr twittern, bestätigte seine Sprecherin Susanne Walpitscheker der APA. Man sei der Empfehlung der Social-Media-Experten gefolgt, die Ressourcen lieber auf Facebook und Bürgergespräche zu konzentrieren.

FAKE-TWITTERN

Kommentiert hat dies auch “Sascha @president_vdb”. Das lässt einen an den Grün-Kandidaten Alexander Van der Bellen denken. Die Tweets sind aber recht flapsig: “Ich könnte ja Wähler_innen mit der Riksha abholen und mit ihnen gemeinsam eine rauchen während der Fahrt” etwa zu Lugners Stretchlimousine. Tatsächlich handelt es sich auch um einen Fake-Account, der echte Kandidat twittert unter “A. Van der Bellen @vanderbellen”. Einen Satire-Account gab es auch für “Cathy Lugner” (@firstlady4aut). Der aber wurde bei Twitter gemeldet und gesperrt, weil er sich – laut derStandard.at – nicht eindeutig genug als Satire zu erkennen gab. Jetzt ist es eindeutig: “Nicht Cathy” twittert unter @firstladyaut. Schwieriger ist es beim SPÖ-Kandidaten: Echt ist “Rudolf Hundstorfer @teamhundstorfer”, die Satire”Hundstorfer 2016 @RudiHundstorfer”. Für den ÖVP-Kandidaten Khol gibt es nach dessen Twitter-Rückzug nur mehr “Kholiator @kholbot”.

Tiroler FPÖ ortet Politwillkür bei Unterstützungserklärungen

KRITIK DER FPÖ TIROL

Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger ortet “massive Politwillkür” in bestimmten Gemeinden bei der Sammlung von Unterstützungserklärungen für die Bundespräsidentenwahl. Er wisse von rund vier Gemeinden, in denen Bürger, die den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer unterstützen wollten, weggeschickt wurden, weil keine neutralen Formulare auflagen, sagte Abwerzger am Freitag.”Gewisse Gemeinden” würden nur Formulare von den Kandidaten von ÖVP und SPÖ aushändigen, kritisierte der FPÖ-Chef und sprach von “tagtäglichen Anrufen der Bürger” bei den Freiheitlichen. Neutrale Formulare aufzulegen, sei zudem eine Verpflichtung, so Abwerzger. Überhaupt würden in Tirol flächendeckend, so etwa auch in Innsbruck, “lauter vorgefertigte Formulare” mit den Namen aller Bundespräsidentschaftskandidaten aufgelegt – außer mit jenem der FPÖ. Es könne nicht sein, dass “irgendwelche schwarzen oder roten Ortskaiser die Bürger an demokratischen Rechten hindern wollen”, meinte der Tiroler FPÖ-Chef. Für den Fall weiterer derartiger Vorfälle drohte er mit rechtlichen Schritten. “Wenn so etwas wissentlich passiert, besteht der Verdacht des Amtsmissbrauchs”, erklärte Abwerzger, im Zivilberuf als Rechtsanwalt tätig.

 

Khol bei Wettquoten hinten, FPÖ plakatiert bereits Hofer

Donnerstag, 25. Februar 2016

WETTBÖRSE
Geht es nach dem Wettanbieter bet-at-home.at, hat Alexander Van der Bellen bei der Präsidentschaftswahl die besten Aussichten. Die Wettquote für den ehemaligen Grünen-Chef für den Einzug in die Hofburg liegt bei 1,8 – deutlich besser als jene von SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer (2,9). Wer bei der Frage “Wer wird 2016 neuer Bundespräsident von Österreich?”auf FPÖ-Kandidat Norbert Hofer setzt, bekommt im Falle eines Sieges des freiheitlichen Kandidaten das 3,6-fache des Einsatzes ausbezahlt, bei Irmgard Griss das Achtfache. Deutlich abgeschlagen liegt ÖVP-Kandidat Andreas Khol: Für einen Siegertipp auf den ehemaligen Nationalratspräsidenten gibt es gar das Neunfache des Wetteinsatzes.

FPÖ-PLAKAT-WAHLKAMPF
Die FPÖ geht als erste in den Plakat-Wahlkampf. Das Sujet des freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer wird bereits ab dem 21. März plakatiert, berichtete die Tageszeitung “Österreich”. Die Plakat-Kampagne startet damit bereits fünf Wochen vor der Wahl, früher als die der anderen Kandidaten, die in einem Fairnessabkommen vereinbart haben, erst ab dem 28. März zu plakatieren (abgesehen von kleinen Plakaten, die schon vier Tage früher affichiert werden).

Hymnen-Fantasien gegen Motivationstief

Dienstag, 23. Februar 2016

MAUES INTERESSE
In Sachen Motivation haben die Präsidentschaftskandidaten noch ein ganzes Stück Arbeit vor sich: Jeder Dritte beabsichtigt nämlich laut einer IMAS-Umfrage für die “Kronen Zeitung”, die Wahl im April zu schwänzen – 34 Prozent sind sich eher nicht sicher bis gar nicht sicher, ob sie ihre Stimme nutzen. Nur 28 Prozent wollen sicher wählen gehen, ebenso viele sind sich nur “einigermaßen sicher”.

GRISS FÜR NEUE HYMNE
Hofburg-Kandidatin Irmgard Griss ist offenbar eine Freundin von Wettkämpfen: “Warum sollte man nicht wieder wie nach dem Krieg einen Wettbewerb für eine neue Hymne ausschreiben?”, denkt sie im Buch “Irmgard Griss im Gespräch” (Edition Kleine Zeitung) über einen frischen Bundeshymnen-Text nach, der “unsere heutige Gemeinsamkeit besser zum Ausdruck bringen kann”. Die frühere OGH-Präsidentin bekennt sich zwar zur aktuellen Töchter-Söhne-Version, die überfällig gewesen sei, findet sie aber “sprachlich nicht optimal”.

Griss-Unterstützung aus der Schweiz, Falter deckt FPÖ-Affäre auf

SCHWEIZER UNTERSTÜTZUNG FÜR GRISS
Griss kann sich über Unterstützung aus der Schweiz freuen: Der Chef der Schweizer NZZ-Mediengruppe, der Steirer Veit Dengler, ist Teil ihres Personenkomitees, gab er am Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung bekannt. Dengler war 2012 Mitbegründer der NEOS, die die unabhängige Kandidatin ja “punktuell” unterstützen wollen.

ALTE GEHEIMPAPIER-VORWÜRFE GEGEN HOFER
Der “Falter” greift im Präsidentschaftswahlkampf die bekannte “Postenschacher-Affäre” der burgenländischen FPÖ aus dem Jahr 2005 wieder auf. Für den Fall einer Wahlniederlage hatte Klubchef Manfred Kölly damals mit der SPÖ vereinbart, FP-Politiker und Mitarbeiter in Landesfirmen unterbringen zu dürfen. Als Klubdirektor an der Erstellung des “Geheimpapiers” beteiligt war der heutige FP-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer. Kölly wurde nach Auffliegen der Affäre 2006 aus der FPÖ ausgeschlossen und hatte bereits damals kritisiert, dass es für Hofer keine Konsequenzen gab. Hofer betont, im Auftrag Köllys gehandelt zu haben.

(apa/red)

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