Syrien-Waffenruhe trotz kleinerer Gemetzel weitgehend stabil

Unklar war, ob die Waffenruhe auch für Al-Kaida-Ableger wie die frühere al Nusra-Front gilt. Nach Angaben der syrischen Armee ist das nicht der Fall. Rebellenvertreter erklärten jedoch, auch die heute unter dem Namen Fatah al-Sham auftretende Gruppe sei in die Vereinbarung eingeschlossen. Die Jihadisten-Gruppe Ahrar al-Scham erklärte, sie habe die Vereinbarung nicht unterzeichnet.

Nur noch einzelne Gefechte

Kurz nach Mitternacht berichteten Beobachter und Rebellen noch von einzelnen Gefechten zwischen Aufständischen und Regierungstruppen entlang der Provinzgrenze zwischen Idlib und Hama. Auch aus einigen anderen Teilen des Landes wurden Schüsse gemeldet. Später flauten die Scharmützel aber ab und die Waffenruhe wurde weitgehend befolgt.

Gegen Mittag berichteten sowohl Rebellengruppen als auch die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte von Gefechten aus der Umgebung der Hauptstadt Damaskus. Die Zusammenstöße, bei denen auch Kampfhelikopter eingesetzt worden seien, ereigneten sich demnach in einem von Rebellen kontrollierten Tal nordwestlich der syrischen Hauptstadt. Dort hatte die Armee kürzlich eine Offensive gestartet, um die seit einer Woche unterbrochene Wasserversorgung für Damaskus wiederherzustellen.

Feuerruhe soll im dritten Anlauf halten

Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, flogen Flugzeuge des syrischen Regimes in der Provinz Hama mindestens 16 Luftangriffe auf Rebellenstellungen. Zivile Opfer habe es bisher jedoch nicht gegeben, teilte der Leiter der Organisation, Rami Abdel Rahmane, mit.

Zunächst war auch unklar, wer die neuaufgeflammten Kämpfe begonnen hat. Auch sind weder die Angaben der Rebellen noch der Beobachtungsstelle unabhängig überprüfbar.

Das russische Verteidigungsministerium hatte am späten Donnerstagabend eine Liste von Rebellenmilizen veröffentlicht, die nach Moskauer Angaben die Waffenruhe unterstützen sollen. Auch ein Sprecher der Freien Syrischen Armee (FSA), eines losen Zusammenschlusses von oppositionellen Gruppen, sagte, sie würden sich an die Waffenruhe halten. Ein FSA-Kommandant zeigte sich zudem zuversichtlich, dass der dritte Anlauf in diesem Jahr erfolgreich sein könnte. “Neu ist die internationale Beteiligung”, sagte Fares al-Bayoush. Im Februar und im September waren Abmachungen über eine Feuereinstellung schon nach wenigen Stunden gescheitert.

Friedensverhandlungen in Astana

Hält die Waffenruhe weiterhin könnten als nächster Schritt Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana folgen. Der russische Präsident Wladimir Putin telefonierte dazu am Freitag mit seinem kasachischen Amtskollegen Nursultan Nasarbajew. An den für Jänner geplanten Gesprächen sollen Vertreter der syrischen Regierung, Russlands, der Türkei und des Iran teilnehmen. Unklar ist, welche Rebellengruppen anwesend sein werden. Die von den USA unterstützte, aber von der Türkei bekämpfte Kurdenmiliz YPG soll laut übereinstimmenden Berichten nicht eingeladen sein.

Auch die USA sind nicht an den Verhandlungen beteiligt. Dies sei eine Folge der Frustration in Russland und der Türkei über die US-Politik in Syrien, sagten Insider. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, die USA könnten sich dem Friedensprozess anschließen, wenn Donald Trump das Präsidentenamt am 20. Jänner übernommen habe. Er wolle auch Ägypten, Saudi-Arabien, Katar, den Irak, Jordanien und die Vereinten Nationen einbeziehen.

(APA/ag.)