Vorwürfe gegen Pilz - Anwältin sieht nichts Strafrechtliches

Deren Anwältin hat einen Brief an die Staatsanwaltschaft geschrieben, wonach “kein strafrechtlich relevantes Substrat vorliegt”, bestätigte ein StA-Sprecher einen “Kurier”-Bericht. Die Ermittlungen laufen aber weiter.

Der Fall der früheren Assistentin von Pilz, die ihm verbale und körperliche Belästigungen vorwirft, wurde kurz nach der Nationalratswahl bekannt. Sie hatte sich Ende 2015/Anfang 2016 an die Gleichbehandlungsanwaltschaft gewandt. Wegen der medialen Berichterstattung sowie einer anonymen Anzeige hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen, erklärte Hansjörg Mayr von der Staatsanwaltschaft Innsbruck im Ö1-“Mittagsjournal”.

“Kein strafrechtlich relevantes Substrat”

“Nach Rücksprache meiner Mandantin (…) teile ich in Kenntnis der dort gegenständlichen Vorkommnisse und nach Prüfung der selben mit, dass diesbezüglich kein strafrechtlich relevantes Substrat vorliegt”, heißt es in einem Brief, den die Rechtsvertreterin der früheren Pilz-Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft geschickt hat. Die Anwältin war für die APA am Freitag vorerst nicht erreichbar.

“Diese Einschätzung wird natürlich berücksichtigt, aber ändert grundsätzlich nichts an den Ermittlungen”, betonte Mayr. Letztlich komme es darauf an, wie die Staatsanwaltschaft den Verdacht qualifiziere. Die Ermittlungen stehen freilich noch ganz am Anfang, wie es zur APA hieß.

Pilz übt sich in Medienschelte

Pilz selbst meinte gegenüber der APA, er nehme das Schreiben der Anwältin “zur Kenntnis”, ein laufendes Verfahren wolle er aber nicht kommentieren. Gleichzeitig übte sich Pilz noch in Medienschelte: “Ich bin froh, dass das Ganze von der Medienjustiz übergegangen ist auf die Justiz des Rechtsstaates Österreich, und da hab ich allerhöchstes Vertrauen.”

(APA)