Vorentscheidung für Faymanns Nachfolge könnte schon am Freitag erfolgen

Die SPÖ geht neue Wege - wohin, ist aber noch nicht klar.
Die SPÖ geht neue Wege - wohin, ist aber noch nicht klar. - © APA
Quo vadis, SPÖ? Nach dem Rücktritt von Werner Faymann ist die Partei intensiv auf der Suche nach einem Obmann und Bundeskanzler. Zwar steht der Nachfolger noch nicht fest – in Sachen Zeitplan haben die Roten aber einen klaren Schedule.

Eine Vorentscheidung könnte schon am kommenden Freitag fallen, die Designierung ist für Dienstag nächster Woche geplant, die Wahl am 25. Juni. Am kommenden Freitag treffen die Landesparteichefs der SPÖ und Vertreter von Teilorganisationen in Wien zusammen. Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende Walter Steidl sprach am Dienstag  in diesem Zusammenhang von einer ersten Zwischenrunde für mögliche Kandidatinnen und Kandidaten.

Christian Kern und Gerhard Zeiler gelten als Kandidaten

Bürgermeister Michael Häupl wird bereits im Vorfeld Gespräche führen und es ist durchaus das Ziel, am Freitag mit einem Vorschlag für den Parteivorstand am Dienstag aus der Sitzung zu gehen. Ein medial kolportiertes Hearing der möglichen Nachfolger konnte Steidl nicht bestätigen. “Ich halte den Begriff auch für übertrieben. Aber es wird natürlich Gespräche geben, welches Konzept und welche Strategie ein Kandidat hat.” Dem Vernehmen nach sollen bei diesem Termin auch Christian Kern und Gerhard Zeiler sowie mögliche andere Kandidaten anwesend sein.

Am Dienstag nach Pfingsten treten dann zunächst das Präsidium und anschließend der Vorstand der SPÖ zusammen. Dabei soll der neue SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler designiert und anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Danach könnte der neue Bundeskanzler noch in der nächsten Woche von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt werden.

Offizielle Wahl des SPÖ-Chefs am 25. Juni

Gewählt soll der künftige SPÖ-Vorsitzende am 25. Juni auf einem außerordentlichen Parteitag werden. Stattfinden soll dieser in Wien, teilte Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle mit. Mit der Organisation des Parteitages beginnt derzeit Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid mit seinem Team.

Im Herbst wird dann der schon seit längerem angesetzte ordentliche Parteitag stattfinden, auf dem das neue Parteiprogramm beschlossen werden soll. Ob es beim ursprünglich geplanten Termin im November bleibt, hängt vom neuen Parteichef ab.

Wallner schätzt Möglichkeit für Neuwahl auf 50:50

Nach dem Rücktritt von SPÖ-Chef Kanzler Werner Faymann wollen die ÖVP-Landeschefs vorerst keine Neuwahlen ausgerufen sehen, wie ein Rundruf der APA am Dienstag ergeben hat. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner schätzte die Möglichkeit von Neuwahlen aber am Vormittag “zur Stunde auf 50:50” – diese seien zwar nicht anzuraten oder anzustreben, die Bundesregierung brauche aber einen Neustart.

“Entweder gelingt der jetzt oder gar nicht”, meinte Wallner. Ein Facelifting allein werde nicht genügen. “Was die Bundesländer und die Bürger rasch brauchen, ist eine funktionsfähige Regierung, die Reformen anpackt”, nannte Wallner im Vorfeld des ÖVP-Bundesparteivorstands am Nachmittag in Salzburg Themen wie Bildung, Pensionen oder Arbeitsmarkt. Man müsse nun sehen, wer neuer SPÖ-Parteivorsitzender und Bundeskanzler werde und welche Basis für ein Reformprogramm gefunden werden könne.

Striktes “Nein” zu Neuwahlen

Der Salzburger Landeshauptmann und ÖVP-Chef Wilfried Haslauer wollte sich am Dienstag nicht zum Thema Neuwahlen äußern. Faymanns Entscheidung habe er zur Kenntnis genommen. Nun gelte es abzuwarten, wer von der SPÖ als Parteichef nominiert werde und welche inhaltliche Richtung der Faymann-Nachfolger einschlägt.

Ein striktes “Nein” zu Neuwahlen sagt der oberösterreichische ÖVP-Obmann Landeshauptmann Josef Pühringer: “Die Bevölkerung wünscht sich, dass die Regierung arbeitet”, argumentierte er. Er sehe keinen Grund für Neuwahlen, wenn man sich mit dem neuen SPÖ-Kandidaten auf eine vernünftige, gemeinsame Arbeit einige.

“Jetzt ist nicht die Zeit, über eine Neuwahl zu reden. Es geht darum, dass sich die Bundesregierung am Riemen reißt und Politik für die Menschen macht”, pflichtete Burgenlands ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner bei. “Die ÖVP als stabiler Faktor in der Bundesregierung muss jetzt besonnen sein. Im heutigen ÖVP-Bundesparteivorstand wird die weitere Vorgehensweise besprochen.”

Auch Kärntens ÖVP-Chef Christian Benger sieht nach Faymanns Abtritt weniger Bedarf an Neuwahlen als nach Stabilität – immerhin seien Flüchtlings- und Wirtschaftskrise noch nicht überwunden. Auf die Frage, wie diese Stabilität zu erreichen sei, meinte Benger: “Die ÖVP ist stabil und mit (Parteichef Reinhold) Mitterlehner haben wir mit heutigem Tag auch einen starken Bundeskanzler.”

(APA)

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