Vorbereitungen zur Landtagswahl beginnen

Die Vorbereitungen zur Landtagswahl in Oberösterreich haben bereits begonnen.
Die Vorbereitungen zur Landtagswahl in Oberösterreich haben bereits begonnen. - © APA
Die Vorbereitungen zur Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September 2015 haben bereits begonnen. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ werden kandidieren.

Das Team Stronach gibt sich noch bedeckt. Die Christen und die Piraten sind wohl nicht dabei. Dass das BZÖ nicht antreten wird, steht fest.

BZÖ tritt nicht zur Wahl an

BZÖ-Obfrau Ursula Haubner hatte  den Verzicht einer Kandidatur des Bündnisses auf Landesebene in einer Pressemitteilung mitgeteilt. Der Schwerpunkt liege auf der Vorbereitung der Gemeinderatswahlen, die auch am letzten Sonntag im September stattfinden. Für das Team Stronach sehe es hingegen laut dessen Landesobmann Leo Steinbichler “gut aus”. Konkretere Informationen hat er für Mitte Juli angekündigt.

80 Unterstützungserklärungen aus jedem der fünf Wahlkreise müssen die Parteien sammeln, um überhaupt antreten zu dürfen. Das gilt auch für die im Landtag Vertretenen, allerdings reichen statt jener insgesamt 400 Unterschriften auch drei Unterstützungserklärungen von Landtagsabgeordneten. Ihren Wahlvorschlag mit Unterschriften und Kandidatenliste müssen alle Parteien frühestens ab 7. Juli, spätestens jedoch am 11. August bei der Wahlbehörde abgeben.

Bildung und Soziales als Wahlkampfthemen in OÖ

Auch wenn die Zahl der kandidierenden Parteien noch nicht fest steht, dürfte vor allem neben Bildung und Soziales ein Thema den Wahlkampf beherrschen: Asyl. Landeshauptmann und ÖVP-Spitzenkandidat Josef Pühringer hat inzwischen eine härtere Gangart eingeschlagen. So fordert er die Einführung von zumindest temporären Grenzkontrollen. Der Koalitionspartner, die Grünen, haben dagegen einen “Masterplan für menschenwürdige Quartiere” bei einer Kundgebung präsentiert. Neben der angelaufenen Diskussion der Themen haben die Parteien auch schon erste Plakate affichieren lassen und Postwurfsendungen gestartet.

Für die Sozialdemokraten dreht sich bei Landtagswahl alles um die eine entscheidende Frage: Schaffen sie es, ihren zweiten Platz gegen die FPÖ zu verteidigen? Landesgeschäftsführer Peter Binder hat den Wettlauf um den zweiten Platz für eröffnet erklärt: Aufgrund einer Spectra-Umfrage, die die Blauen vor den Roten sieht, sei die SPÖ “vom Gejagten zum Jäger” geworden.

1,1 Millionen Wahlberechtigte in Oberösterreich

Schon jetzt hat die Wahlbehörde das Papier für Stimmzettel und Kuverts bestellt. Nachdem es rund 1,1 Millionen Wahlberechtigte in Oberösterreich gibt, wurden entsprechend viele Zettel plus 20 Prozent Reserve geordert sowie 1,5 Millionen Kuverts, so Gruber. Er hofft, dass auch dieses Mal die Namen aller Parteien auf einem DIN-A4-Zettel Platz finden. Am 27. September werden auch landesweit Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahlen durchgeführt. In Linz erwartet die Wähler zudem eine Volksbefragung zur Zukunft der Eisenbahnbrücke.

(APA/Red)

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