Verteidigungsoffensive für Graf bei FPÖ-Parteitag

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Die blaue Parteispitze ist am Sonntag geschlossen zur Verteidigung des mit Vorwürfen konfrontierten Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf ausgerückt. Allen voran stärkte FPÖ-Chef Strache beim Parteitag der Wiener Freiheitlichen seinem Parteifreund den Rücken. Die Gesinnungsgenossen dankten es ihm: Strache wurde am Nachmittag mit 99,21 Prozent als Wiener Parteichef wiedergewählt.


Strache schoss sich in seiner Verteidigungsoffensive in erster Linie auf die Medien ein. In seiner eineinhalbstündigen Rede geißelte er die “mediale Vorverurteilung” und sprach von einer “Treibjagd, die wir erleben mussten”. Der FPÖ-Chef ortete Recherchemängel und appellierte an die “Moral” der Journalisten.

Der blaue Parteiobmann versicherte, Graf habe keinerlei falsche Angaben gemacht und stets korrekt als Beruf “Rechtsanwaltsanwärter” angeführt. Als Beleg präsentierte Strache heute die Kopie eines internen “Kandidatenformulars” für die Nationalratswahl 1994, auf der die Berufsbezeichnung des heutigen Dritten Nationalratspräsidenten Graf korrekt mit “Rechtsanwaltsanwärter” angegeben ist. Die fehlerhafte Bezeichnung “Rechtsanwalt” auf den Kandidatenlisten bei der Nationalratswahl 1994 bzw. 1999 sei demnach bei den Behörden oder woanders passiert, so Strache. Man greife in der FPÖ sofort durch, wenn sich jemand etwas zuschulden kommen lasse – “aber Martin Graf hat, so weit ich es überprüfen konnte, korrekt gehandelt”, versicherte Strache.

Er rief auch dazu auf, zu warten, bis in der Frage der Gertrud-Meschar-Stiftung ein Gerichtsurteil vorliege. Und er befand: “Ich denke, dass Martin Graf, wenn er noch einmal in die Situation kommen würde, viele Dinge anders machen würde, um gar nicht erst den politischen Gegnern die Fläche zu geben, um diffamierend vorgehen zu können.” Zuvor hatte bereits Generalsekretär Vilimsky für Graf eine Lanze gebrochen und gegen “politisch-journalistische Auftragstäter” gewettert.

Kritik an den freiheitlichen Wortspenden kam vor allem von der SPÖ. Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter sah ein “abstoßendes Schauspiel” einer “Täter-Opfer-Umkehr”. Für Co-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas ist Grafs Rücktritt “überfällig”. Der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch ließ zudem wissen, dass Graf insgesamt fünfmal die Wähler getäuscht habe: Nicht nur bei zwei Nationalratswahlen, sondern auch einer Wiener Landtagswahl (2001) und zwei Donaustädter Bezirksvertretungswahlen (1996 und 2001) habe er sich mit falscher Berufsbezeichnung anführen lassen, behauptete der Rathaus-Rote.

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