Verteidigungsminister Klug rechtfertigt sich für Privat-Dienstfahrt

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Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) verteidigte seine private Dienstwagenfahrt
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) verteidigte seine private Dienstwagenfahrt - © APA
Auch im Nationalrat hat sich Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Donnerstag für seine private Dienstwagenfahrt nach Frankreich gerechtfertigt.

Im Rahmen einer Kurzdebatte betonte er, dass diese – inklusive Inanspruchnahme des Chauffeurs – rechtlich gedeckt sei. “Abgesehen davon ist mir aber bewusst, dass die Optik alles andere als gut war”, sagte er.

Klug zahlt Pauschale für Dienstwagen

Gerald Klug verwies auf die monatliche Pauschale von 590,79 Euro, die er für die Privatnutzung des Wagens bezahle. Pro Jahr mache dies 7.089,48 Euro aus, wogegen die jährliche Leasingrate für den BMW exakt 651,36 Euro betrage. Jedenfalls gelte für ihn auch in Zukunft, dass die Dienstwagennutzung im Ausland sorgfältig abzuwägen sei.

Pilz attackierte Verteidigungsminister verbal

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz ritt kräftige Verbalattacken gegen Klug. Die private Nutzung des Chauffeurs “war nicht nur inakzeptabel, sondern auch gesetzwidrig”, meinte er, auch wenn das Bundeskanzleramt dem Verteidigungsminister jetzt die “juristische Räuberleiter” mache. Klug müsse alles aufklären, sich bei Truppe und Steuerzahlern entschuldigen und alles zurückzahlen.

“Politisch nicht akzeptabel”

Für die FPÖ bezeichnete Reinhard Bösch die Nutzung als “politisch nicht akzeptabel”. Christoph Vavrik (NEOS) sah sich gezwungen, Klug die Demontage des Bundesheeres vorzuwerfen, “auch wenn Sie heute auf dem Boden liegen”. In Schutz genommen wurde der Minister hingegen von Georg Vetter vom Team Stronach. Die Debatte sei scheinheilig: Klug stehe unter Spardruck, setze sich aber fürs Bundesheer ein.

Zur Beruhigung rief Klugs Parteikollege Otto Pendl (SPÖ) auf. “Wir haben wichtigere Themen, auch wenn die Optik nicht schön ist.” ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger wählte nach eigenen Angaben einen biblischen Zugang und zeigte sich bereit, Klug die Hand zu reichen: “Fehler können passieren, aber wer frei von Fehlern, der werfe ersten Stein.”

(apa/red)

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