Verschiebung der Bundespräsidentenwahl immer wahrscheinlicher

Eine Verschiebung der Bundespräsidentenwahl wird immer wahrscheinlicher.
Eine Verschiebung der Bundespräsidentenwahl wird immer wahrscheinlicher. - © APA
Beide Bundespräsidentschaftskandidaten gehen davon aus, dass der Urnengang verschoben wird. Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigte sich am Samstag skeptisch, dass die Wahl planmäßig in gut drei Wochen über die Bühne gehen kann.

“Wir überlegen in der Situation, können wir sie so durchführen, dass sie nicht angefochten wird. Schaut nicht aus, dass wir das zusammenbringen”, sagte Sobotka am Samstag beim ÖAAB-Bundestag in Graz. Er will am Montag um 11.00 Uhr in einer Pressekonferenz informieren, ORF und Onlinemedien übertragen live.

Verkündet Sobotka am Montag die Verschiebung?

Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) erwartet, dass Sobotka dabei die Verschiebung verkündet. Dies sei wahrscheinlich, um Missbrauch auszuschließen, so Drozda am Samstag in der Ö1-Sendereihe “Journal zu Gast”. Es sei die “gemeinsame Meinung”, dass die Verschiebung nicht auf Basis einer Verordnung geschehen könne, sondern ein Gesetz verabschiedet werden müsste. Drozda sprach sich klar dafür aus, die Wahl “jedenfalls noch im heurigen Jahr” abzuhalten.

Kandidaten gehen von Wahlverschiebung aus

Auch Van der Bellen geht von einer Verschiebung aus. “Ich glaube nicht, dass der Termin am 2. Oktober zu halten ist”, sagte er bei einer Pressekonferenz am Samstag. Die Festlegung eines neuen Termins sei Sache der Bundesregierung und des Parlaments. “Ich hoffe, dass es noch 2016 der Fall sein kann”, sagte Van der Bellen.

Zuvor hatte schon Hofer am Freitagabend auf Facebook verlautbart, mit einer Verschiebung zu rechnen. “Bitte seid nicht verzagt wegen des neuen Wahltermins”, richtete er seinen Anhängern aus. Beim offiziellen Wahlkampfauftakt am Samstag in Wels stellte der freiheitliche Kandidat dann politische Absichten der verantwortlichen Stellen in den Raum. Warum tausche man beschädigte Wahlkarten – wie bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt – nicht einfach aus, “warum hat man Interesse an einem späteren Wahltermin?”, sagte Hofer.

>> Alle Infos zur Bundespräsidentenwahl

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen