Verpfuschte Operation

Verpfuschte Operation
© APA (Symbolbild)
Gastkommentar von Johannes Huber: Im Streit mit der Ärztekammer steht die Gesundheitsstadträtin auf der richtigen Seite. Ihr Krisenmanagement lässt jedoch zu wünschen übrig.

Wenn wir uns mit dem Warnstreik der Wiener Spitalsärzte und der Antwort von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) darauf auseinandersetzen, muss man zwei, drei Dinge vorwegschicken: Zunächst handelt es sich eher um ein ärztekammerinternes Problem; die Panikmache der Mediziner ist jedenfalls übertrieben; und für die Rathausführung ist die ganze Angelegenheit eine kleine Katastrophe.

Beginnen wir beim letzten Punkt: Kennzeichnend für das rote Wien des vergangenen Jahrhunderts war ein weltweit vorbildliches Sozial- und Gesundheitswesen. Spuren davon sind noch allgegenwärtig. Von den Gemeindebauten bis hin zu den vielen Krankenhäusern. Der eine oder andere Vorkämpfer mag als solcher in Vergessenheit geraten sein, die Namen sind aber nach wie vor präsent: Das Hanusch-Krankenhaus im 14. Bezirk erinnert etwa an den Sozialpolitiker Ferdinand Hanusch; und der Platz vor dem Franz-Josefs-Bahnhof am Alsergrund an den Mann, der sich um die Volksgesundheit hervorgetan hat; Julius Tandler.

Dieses System hatte für die Sozialdemokratie immer oberste Priorität und ist denn auch entsprechend gepflegt worden. Das muss man wissen. Denn erst das macht klar, wie schmerzlich die laufenden Auseinandersetzungen mit den Ärzten für Michael Häupl und Co. sein müssen. Sie vermitteln allen Bürgern den Eindruck, dass hier etwas nicht mehr stimmt. Und damit kann ein massiver Vertrauensverlust einhergehen.

Umso bemerkenswerter ist, wie unbeholfen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely damit umgeht: 93 Prozent der befragten Ärzte in den Gemeindespitälern („KAV-Spitäler“) haben ihre Streikbereitschaft signalisiert. Da kann man nicht, wie Wehsely, einfach nur hergehen und den Betroffenen ausrichten lassen, dass es keinen Grund zur Aufregung gebe. Das muss man ernst nehmen und auf die Leute zugehen. Sonst wird der Konflikt nur noch weiter zugespitzt.

Der Job, den Wehsely in diesem Zusammenhang hat, wäre eigentlich gar nicht so schwer: Beschlossen ist die Kürzung gut bezahlter Nachtdienste, wobei in Wien nachvollzogen wird, was in den Bundesländern bereits funktioniert. Zum Ausgleich für Einbußen, die die Ärzte dabei erleiden, sind im Übrigen Gehaltserhöhungen vereinbart. Ja, vereinbart: Die Ärztekammer unter Präsident Thomas Szekeres hat dem zugestimmt.

Heute will sie aufgrund des Unmuts in den eigenen Reihen und wohl auch der Kammerwahlen in einem Jahr jedoch nicht nur nichts mehr davon wissen; sie mobilisieren auch dagegen: Glaubt man den Darstellungen von Szekeres, dann stehen die Spitäler vor dem Zusammenbruch. Doch wenn er und seinesgleichen besonders laut werden, sollte man skeptisch werden. Vor geschmacklosen Übertreibungen kennen sie nämlich keine Zurückhaltung. „Mystery Shopping“, also die Betrugskontrolle durch Testpatienten in Arztpraxen, soll ihren Angaben zufolge beispielsweise Spionage, modernes Denunziantentum und „DDR 2.0“ sein. Und so etwas kann ihre Glaubwürdigkeit nicht stärken; im Gegenteil.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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