Van der Bellen wirft SPÖ Missachtung des Fairnessabkommens vor

Harte Worte von Van der Bellen Richtung SPÖ.
Harte Worte von Van der Bellen Richtung SPÖ. - © APA
Alexander Van der Bellen wirft der SPÖ vor, das Fairnessabkommen nicht einzuhalten – und erwägt, sich an das Schiedsgericht zu wenden.

Vorerst hat Van der Bellen dem SPÖ-Bewerber Rudolf Hundstorfer einen Offenen Brief geschrieben. Stein des Anstoßes ist ein SPÖ-Newsletter an Funktionäre, in dem Van der Bellen die Eignung zum Bundespräsidenten abgesprochen wird.

Ob sich Van der Bellen an das Schiedsgericht wendet, hängt von der Antwort Hundstorfers ab, hieß es am Sonntag in seinem Team. Den SPÖ-Newsletter hat bereits eine dritte Bewerberin, Irmgard Griss, öffentlich bekannt gemacht. Laut SPÖ ist das Papier nur für Funktionäre gedacht. Es enthält “Mythen und Fakten” zum Grünen Mitbewerber – und einleitend zu einer Reihe von Argumenten gegen ihn die Feststellung “Falsch ist: Van der Bellen eignet sich für das höchste Amt im Staat”.

Vorwurf von Van der Bellen an SPÖ

Von Grüner Seite hatte man dies zunächst als “Einzelfall” abgetan, auf den man nicht unbedingt eingehen wolle. Am Sonntag aber beklagte Van der Bellen in einer Aussendung mit dem Offenen Brief, dass es in dem “Flugblatt des SPÖ-Pressedienstes” ausschließlich darum gehe, einen Mitbewerber “abzuwerten und ihm die Eignung als Bundespräsident abzusprechen. Dazu kommen beinahe tägliche Negativ-Aussendungen aus der SPÖ-Zentrale, die ausschließlich das Ziel haben, andere Kandidatinnen und Kandidaten in ein schiefes Licht zu rücken.”

Im Fairnessabkommen habe man sich verpflichtet, “genau diesen Negativ- und Unterstellungsstil gegen Andere” im Hofburg-Wahlkampf zu unterlassen. “Das Agieren der SPÖ-Zentrale” stehe “in klarem Widerspruch zu diesem Fairnessabkommen”, konstatiert Van der Bellen.

Schmid zu Grünen-Brief: “Persönliche Befindlichkeiten”

SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer wird den Offenen Brief des Grün-Bewerbers Alexander van der Bellen in Sachen Fairnessabkommen nicht beantworten. Aber er stehe “für ein persönliches Gespräch jederzeit zur Verfügung”, hieß es am Sonntag in seinem Team.

SP-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid sprach in einer Aussendung von “persönlichen Befindlichkeiten” Van der Bellens. Und er ging nicht weiter darauf ein, sondern befand es – vor dem EU-Gipfel – für “viel spannender”, sich mit der Haltung des Grün-Bewerbers zur Flüchtlingsfrage auseinanderzusetzen. Denn in einer Diskussion mit Hundstorfer im Klub “Coram Publico” habe Van der Bellen gesagt: “Die Aufnahme an Flüchtlingen in Österreich ist wie ein Gummiband – das ist schon recht lang dehnbar, aber irgendwann reißt es dann auch. Sollten tatsächlich 90.000 pro Jahr die nächsten Jahre kommen werden wir das nicht schaffen.”

(APA)

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