Van der Bellen will Amt des Bundespräsidenten reformieren

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Alexander Van der Bellen denkt über eine Reform des Amtes nach
Alexander Van der Bellen denkt über eine Reform des Amtes nach - © APA/GEORG HOCHMUTH
In einem Interview spricht sich Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen für eine Reform der Kompetenzen des Bundespräsidenten aus. Er tritt für eine Begrenzung der Machtbefugnisse des Amtes ein.

Im Zuge einer Art von Konvent will Van der Bellen unter anderem die besten Verfassungsjuristen der Republik und politische Menschen zusammenrufen, um die 1929 ins Leben gerufene Verfassung dahingehend zu überdenken.

“Die Verfassung sieht einerseits eine gut gefügte Machtbalance vor. Die Hauptmacht liegt beim Parlament und das soll auch so sein. Aber der Bundespräsident hat, wenn er will, die Möglichkeit, das auszuhebeln. Ich bezweifle, dass das der Weisheit letzter Schluss ist im 21. Jahrhundert”, argumentiert Van der Bellen. Der Grüne Präsidentschaftskandidat gesteht zwar zu, dass die verfassungsrechtlich vorgesehenen Rechte bisher nie ausgeübt wurden. “Aber sie könnten ausgeübt werden und man sollte sich überlegen, ob das noch angemessen ist.”

>> Alle Infos zur Bundespräsidentenwahl 2016 finden Sie hier

(APA/Red.)

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