Van der Bellen über Hofers EU-Kurs: “Mein Beileid”

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Alexander Van der Bellen hält nicht viel von der Öxit-Idee.
Alexander Van der Bellen hält nicht viel von der Öxit-Idee. - © APA
Alexander Van der Bellen ist belustigt über den europapolitischen Kurs seines Kontrahenten Norbert Hofer. “Jetzt musste er eine Kehrtwendung machen. Mein Beileid”, sagte Van der Bellen in einem am Freitag veröffentlichten ARD-Interview mit Blick auf die Öxit-Ideen der FPÖ.

“Wer ist jetzt glaubhafter? Mein Konkurrent, der seine Positionen deutlich verändert hat?”

Die FPÖ habe das Brexit-Votum zunächst “wohlwollend begrüßt”, doch dann sei die Stimmung “total gekippt”, weil man die Nachteile des EU-Austritts sehe. Das Bewusstsein der EU-Mitgliedschaft sei “gerade in Österreich total gewachsen”, sieht Van der Bellen seinen Kontrahenten bei der Neuauflage der Stichwahl in einer schwierigeren Position als im Frühjahr. “Europa wird sicher mehr im Vordergrund stehen als noch im Mai”, sagte Van der Bellen zu seinem Wahlkampf.

“Mitgliedschaft in der EU ernst nehmen”

Van der Bellen betonte, dass die EU-Frage auch eine zentrale Rolle bei der Regierungsbildung spielen werde. “Ich möchte, dass jede österreichische Bundesregierung, ganz egal aus welchen Farben sie zusammengesetzt ist, die Mitgliedschaft in der Union ernst nimmt, arbeitet an der Weiterentwicklung der Union und sicher nicht sich engagiert für einen Austritt aus der Union”, sagte er. Auf Nachfrage vermied er eine Festlegung darauf, keinen FPÖ-Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Der Präsidentschaftskandidat ging auch auf Distanz zur Forderung des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn, Ungarn aus der EU auszuschließen. Für wesentliche Vertragsverletzungen gebe es ein Verfahren, sagte Van der Bellen. “Von einem Ausschluss Ungarns kann ja keine Rede sein und natürlich weiß das auch der luxemburgische Außenminister.”

Van der Bellen zur Flüchtlinssituation

“Sehr ernst” nimmt Van der Bellen die Frage der Brennergrenze. Diese sei “nicht irgendeine Grenze” und es müsse “alles Menschenmögliche getan” werden, bevor sie wieder zum “alten Grenzwall” zwischen Nord- und Südtirol werde. In der Flüchtlingspolitik bekräftigte er seine Position, dass das Asylrecht ein Grundrecht sei und es “unsere Menschenpflicht oder Christenpflicht” sei, vor Tod und Zerstörung flüchtenden Menschen zu helfen. “Wie viele andere Grundrechte hat auch das irgendwo eine Grenze”, fügte er hinzu. Es werde auf Dauer nicht gehen, dass Deutschland, Österreich und Schweden diese Pflichten alleine wahrnehmen.

Klar positionierte sich Van der Bellen auch in puncto Integration. “Man sollte nicht blauäugig sein”, sagte er. Im Gegensatz zu anderen Wanderungsbewegungen kämen die Flüchtlinge heute “aus einem anderen Kulturkreis”. Eine Gefährdung der Gleichstellung von Mann und Frau oder den Import von Antisemitismus “werden wir schlicht nicht zulassen”.

>> Alle News rund um die Wahlwiederholung am 04. Dezember.

(APA)

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