Van der Bellen lobte neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofs an
Van der Bellen lobte das neue Präsidium des VfGH an.
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Am Freitag lobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Vorsitzende Brigitte Bierlein und ihren Stellvertreter Christoph Grabenwarter als neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofs an.
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Van der Bellen erinnerte in seiner Ansprache an die Verantwortung des VfGH, insbesondere für Minderheiten und Benachteiligte. “Kennzeichen einer modernen, liberalen Demokratie ist, dass nicht einfach die Mehrheit recht hat, sondern dass es einen ausgeprägten Schutz von Minderheiten durch Minderheitenrechte gibt”, sagte der Bundespräsident. Der VfGH sei Hüter “dieser modernen, liberalen Demokratie”. Auch die Klärung von Fragen, “die sich aus dem Zusammenprall einer säkularisierten Gesellschaft mit den Bräuchen bestimmter Religionsgemeinschaften ergeben”, sei häufig Verhandlungsgegenstand gewesen.
Van der Bellen betont Aufgaben des VfGH
Den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu festigen, sei auch künftig die Aufgabe des VfGH, betonte Van der Bellen, der auch persönliche Worte für die beiden Präsidiumsmitglieder fand. Besonders freute den Präsidenten, dass mit Bierlein erstmals eine Frau den Vorsitz innehabe – “eine Pionierin sozusagen”.
APA/Red.
