USA und EU fordern Assad zum Rücktritt auf

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USA und EU fordern Assad zum Rücktritt auf
US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Staatschef Bashar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. Für Assad sei die Zeit gekommen, “sich zurückzuziehen”, erklärte Obama am Donnerstag in Washington. Gleichzeitig kündigte er das Einfrieren von Guthaben der syrischen Regierung in den USA an.

“Um des Wohles des syrischen Volkes willen ist die Zeit für den Rücktritt von Präsident Assad gekommen”, hieß es in einer schriftlichen Erklärung Obamas. Der US-Präsident forderte erstmals direkt den Rücktritt seines syrischen Amtskollegen. Bis jetzt hatte die US-Regierung die Gewaltanwendung der syrischen Führung gegen Zivilisten scharf verurteilt und Assad die “Legitimität” als Führer des Landes abgesprochen.

Assad lässt die syrische Armee seit Monaten gewaltsam gegen Demonstranten im ganzen Land vorgehen. Bei der blutigen Unterdrückung der Protestbewegung kamen nach UNO-Angaben seit Mitte März 1.900 Menschen ums Leben.

Auch EU fordert Assads Rücktritt

Nach den USA fordert auch die Europäische Union einen Rücktritt von Syriens Präsident Bashar-al-Assad. “Die EU sieht den totalen Verlust von Bashar-al-Assads Legitimität in den Augen der syrischen Bevölkerung und die Notwendigkeit für ihn zurückzutreten”, erklärte die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton am Donnerstag in einer Stellungnahme.

Ashton kündigte zugleich weitere Sanktionen der EU gegen das syrische Regime an. “Die Ergänzung weiterer Namen zur Liste jener, die von gezielten Maßnahmen der EU betroffen sind, ist in Vorbereitung.” Außerdem mache die EU Fortschritte in der Diskussion über eine generelle Ausweitung der Sanktionen gegenüber dem Regime in Damaskus. Die EU verurteile die “brutale Militärkampagne” von Assad gegen die eigene Bevölkerung, die jüngsten Entwicklungen seien nicht zu akzeptieren und nicht zu tolerieren. Führende EU-Beamte wollen am morgigen Freitag in Brüssel über eine Ausweitung der Sanktionen gegen Syrien beraten.

(APA)

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