US-Gesundheitsminister gibt nach Affäre um Privatflüge auf

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Tom Price fliegt gerne mit dem Privatjet
Tom Price fliegt gerne mit dem Privatjet - © APA (AFP/Getty)
Wegen eines Skandals um teure Flüge auf Staatskosten ist US-Gesundheitsminister Tom Price zurückgetreten. Price reichte am Freitag seinen Rücktritt ein, nachdem der öffentliche Druck auf ihn seit Tagen gewachsen war.

Seit seinem Amtsantritt vor nur acht Monaten verlor US-Präsident Donald Trump bereits zahlreiche ranghohe Regierungsmitarbeiter. Price ist jedoch der erste Minister, der seinen Hut nehmen musste.

Der 62-Jährige war in die Kritik geraten, weil er auf Kosten der Steuerzahler teure Privatjets statt deutlich preiswertere Linienmaschinen genutzt hatte. Nach Informationen des Magazins “Politico” soll Price seit seinem Amtsantritt mindestens 26 Mal Chartermaschinen auf Staatskosten genommen haben. Die Gesamtkosten dieser Flüge belaufen sich demnach auf 400.000 Dollar (340.000 Euro).

Dabei soll es sich zwar um Reisen im Zusammenhang mit seiner Amtstätigkeit gehandelt haben. Doch schlossen etliche Routen dem Magazin zufolge Ziele ein, an denen Price Häuser, Familie oder Freunde hat.

Price hatte seine Reisen zunächst als rechtmäßig verteidigt. Am Donnerstag kündigte er schließlich an, die Flugkosten aus seinem Privatvermögen zu erstatten. Nach Informationen des Senders Fox News erstattete der Minister aber lediglich knapp 52.000 Dollar.

Der Rücktritt des Gesundheitsministers reiht sich ein in eine lange Reihe von Top-Verantwortlichen in der US-Regierung, die von Trump ernannt und später wieder geschasst wurden, unter ihnen sein Nationaler Sicherheitsberater, sein Stabschef, sein Chefstratege, sein Pressesprecher und zwei Kommunikationschefs.

Weniger als eine Stunde vor der Meldung über Prices Rücktritt hatte US-Präsident Trump vor Reportern gesagt, der Minister habe bisher nicht seine Demission angeboten. Er selbst sei jedoch “nicht zufrieden” mit der Situation. Trump hatte sein Amt im Jänner mit dem Versprechen angetreten, “den Sumpf” in Washington trockenzulegen.

Mit Prices Rücktritt dürften nun die Flüge anderer ranghoher Regierungsmitarbeiter in den Fokus rücken – auch Finanzminister Steve Mnuchin, Innenminister Ryan Zinke und der Chef der Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, flogen Berichten zufolge mit Privatmaschinen oder Militärjets.

Der Rücktritt von Price erfolgt überdies wenige Tage nach dem Scheitern der Bemühungen Trumps, das von seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Gesundheitssystem wieder abzuschaffen.

Im Juli hatte Trump halb scherzhaft an der Seite seines Ministers diesem mit Rauswurf gedroht, sollte das Reformvorhaben – eines der zentralen Wahlversprechen des Präsidenten – keine Mehrheit finden. Tatsächlich scheiterte das Vorhaben am Nein einiger Senatoren aus den eigenen republikanischen Reihen.

(APA/dpa/ag.)

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