UNO-Syrienverhandler hält Scheitern der Gespräche möglich

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In Genf werden die Weichen für Zukunft gestellt
In Genf werden die Weichen für Zukunft gestellt
Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hält ein Scheitern der Genfer Friedensverhandlungen für “immer möglich”. Es müsse möglichst versucht werden, um es zu verhindern, sagte er am Dienstagabend dem Schweizer Fernsehen. Er werde am Mittwoch erneut die Konfliktparteien treffen und hoffe auf “konkrete Resultate”.


Der russische Vize-Außenminister Gennadi Gatilow räumte indes ein, die Gespräche könnten sich sechs Monate oder länger hinziehen. Es wäre sehr schwierig, eine Lösung ohne die Beteiligung der Kurden zu erreichen, die Nordsyrien kontrollieren, sagte Gatilow der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Auch betonte der russische Vize-Außenminister, es gebe weiter keine Fortschritte beim Anlegen der Liste der “Terroristen” – die auf der Liste geführten Personen und Gruppen sollten von den Genfer Gesprächen ausgeschlossen werden. Die Fertigstellung der Liste gilt als Voraussetzung für den formellen Start der Verhandlungen.

Der britische Außenminister Philip Hammond warf Russland vor, dem syrischen Regime bei der Schaffung eines Alawiten-Staates innerhalb Syriens behilflich sein zu wollen. Er frage sich, ob Moskau wirklich an dem Friedensprozess interessiert sei oder ihn nur als “Feigenblatt” für seine Interesse verwenden wolle, sagte Hammond in Rom.

Nach Ansicht des syrischen Regimes handelt es sich bei den bisherigen Syrien-Friedensgesprächen ohnehin nur um eine “Vorbereitungsphase” für indirekte Verhandlungen. Es sei noch nicht einmal bekannt, wer für “die andere Seite” verhandle, sagte der Leiter der syrischen Delegation, Bashar Jafaari, am Dienstag nach einem zweiten Treffen mit de Mistura in Genf. Auch ein klares Arbeitsprogramm für den weiteren Verlauf gebe es nicht.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte indes vor einem Kollaps des Syrien-Friedensprozesses durch die Spannungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien. Steinmeier beriet in Rom mit anderen Mitgliedern der Anti-IS-Koalition über deren weitere Strategie. “Wir erwarten, dass das Regime am Anfang der Verhandlungen wenigstens ein Zeichen setzt”, sagte Steinmeier, der am Mittag weiter in den Iran und nach Saudi-Arabien reisen wollte. Die Regierung in Damaskus müsse humanitären Zugang zu den Menschen gewähren, die zwischen den Fronten eingeschlossen seien und keinen Zugang zu Nahrung und medizinischen Hilfsmitteln hätten.

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