Und wer folgt Häupl?

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Wie geht es weiter für Häupl und Faymann?
Wie geht es weiter für Häupl und Faymann? - © APA
Die SPÖ hat viel mehr als nur eine personelle Erneuerung an der Bundesparteispitze nötig. Auch der Wiener Bürgermeister braucht einen Nachfolger.

Dass Werner Faymann „weg“ muss, weiß die Sozialdemokratie seit der 1. Mai-Kundgebung auf dem Wiener Rathausplatz. Zu viele Genossen haben sich dort lautstark für einen Rücktritt des Kanzlers und Bundesparteivorsitzenden ausgesprochen, als dass er noch weiter tragbar wäre.

Einzig und allein er selbst scheint das bis zum heutigen Tag nicht kapiert zu haben. Dabei ist die Bilanz vernichtend: Zwei Wahlerfolgen (Kärnten 2013, EU 2014), stehen in seiner Amtszeit nicht weniger als 17 – zum Teil verheerende – Niederlagen gegenüber; die größte davon erst Ende April, als es um den Bundespräsidenten ging und SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer auf gerade einmal elf Prozent kam.

Die “Kanzlerfrage”

Wenn Faymann meint, er selbst würde sich besser schlagen, dann sei er an die „Kanzlerfrage“ erinnert. Dort muss er sich laut dem Meinungsforschungsinstitut „Unique research“ mit 18 Prozent begnügen. Sprich: Vier von fünf Österreichern hätten lieber einen anderen Regierungschef. Dieser Wert ist wohl einmalig in der Geschichte der Zweiten Republik.

Doch jetzt soll ohnehin der Wiener Bürgermeister durchgreifen: Michael Häupl hat den Auftrag, zu prüfen, wie die Partei wieder auf Vordermann gebracht werden könnte. Natürlich geht es dabei auch um die Ablöse Faymanns und dessen Nachfolge. Hoch im Kurs dafür stehen derzeit ÖBB-Chef Christian Kern und Ex-ORF-Generaldirektor Gerhard Zeiler. Kern würde mit seinen 50 Jahren einen echten Neubeginn verkörpern, der 60-Jährige Zeiler wäre mit seiner etwas längeren Managementerfahrung dagegen eine Sicherheitsvariante. Was angesichts des Zustandes der Partei und der Koalition vernünftiger wäre, ist schwer zu sagen; jedenfalls könnte der künftige Vorsitzende schon bald in Neuwahlen ziehen müssen.

SPÖ-Geisterhaus

Und allein schon dieses Risiko zeigt, dass die personellen Veränderungen viel weiter reichen müssen: Die einst stolze Löwelstraße (= Parteizentrale) ist zu einem Geisterhaus verkommen, in dem niemand mehr sitzt, der eine brauchbare Wahlkampagne organisieren oder auch sonst im tagtäglichen Geschäft vernünftige Impulse für die Parteiarbeit geben könnte. Sprich: Der erste Auftrag für den neuen Vorsitzenden lautet, zehn, 20 Spitzenleute aufzutreiben, die etwas davon verstehen.

Ja und dann ist die SPÖ natürlich nicht nur die Bundespartei: Vor allem besteht sie aus dem Gewerkschaftsflügel und der Wiener Landesorganisation. Womit wir wieder bei Michael Häupl, ihrem Chef, angelangt wären: Auch für ihn ist es an der Zeit, Platz zu machen. Und zwar schon allein aus dem einen Grund, dass er als dann 71-Jähriger die Partei sicher nicht mehr in die nächsten Gemeinderatswahlen führen wird und der Nachfolger oder die Nachfolgerin jeden Tag zur Vorbereitung dafür braucht.

Wer kommt zum Zug?

Wer dafür in Frage kommt? Die Wiener SPÖ ist gespalten: Da die linken Vertreter der Innenstadtbezirke, dort die rechten der großen Flächenbezirke. Letztere suchen die Nähe der Freiheitlichen, erstere bekämpfen diese. Also wird die künftige Führungspersönlichkeit eine sein müssen, die integrativ wirken kann. Ein Wohnbaustadtrat Michael Ludwig auf der einen Seite (= rechter Flügel) und eine Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely auf der anderen (= linker Flügel) scheiden so gesehen genauso aus wie ihr Lebensgefährdete, der Klubobmann der Nationalratsfraktion, Andreas Schieder. Zum Zug kommen wird eher eine Person, die sich bei all den Streitigkeiten auffallend zurückhält; Umweltstadträtin Ulli Sima beispielsweise, die von Häupl bereits im Herbst durch die Übertragung der Wiener Stadtwerke in ihre Zuständigkeit aufgewertet wurde.

>> Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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