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UN-Beobachtereinsatz in Syrien wird nicht verlängert

Botschafter: Voraussetzungen bestehen nicht mehr - Beratungen am Freitag in New York Botschafter: Voraussetzungen bestehen nicht mehr - Beratungen am Freitag in New York - © EPA
Der UN-Beobachtereinsatz in Syrien wird am Sonntag enden. “Die Mission endet am Sonntag um Mitternacht”, erklärte der stellvertretende Generalsekretär für UN-Friedensmissionen, Edmond Mulet.

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Der letzte UN-Militärbeobachter soll Syrien demnach am 24. August verlassen. Der französische UN-Botschafter Gerard Araud sagte, die Voraussetzungen für eine Verlängerung hätten nicht mehr bestanden. Allerdings solle ein politisches Verbindungsbüro der UNO mit bis zu 30 Mitarbeitern in Damaskus bestehen bleiben.Sein russischer Kollege Vitali Tschurkin zeigte sich enttäuscht von der Absicht, die Beobachter aus dem umkämpften arabischen Land abzuziehen. Nach seinen Worten kommen die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – Russland, China, die USA, Frankreich und Großbritannien – sowie einige Regionalmächte am Freitag in New York zu Beratungen über Syrien zusammen.

Kein Ende des Blutvergießens

Die Anwesenheit der rund 300 unbewaffneten Beobachter hatte die Kämpfe in Syrien nicht stoppen können. Die Gewalt hält auch nach Monaten unvermindert an, obwohl Rebellen und Regierung einem Waffenstillstand zugestimmt hatten.

Wegen der unsicheren Lage hatten die Beobachter ihre Arbeit fast komplett aufgeben müssen. Nach dem Rückzug der Sondervermittlers Kofi Annan, der auch im Auftrag der Vereinten Nationen tätig war, sind die Hoffungen auf eine diplomatische Lösung des Konflikts weiter gesunken.

Russland und China haben im Sicherheitsrat mehrere Resolutionen blockiert. Allerdings drängte die Volksrepublik die Regierung in Damaskus am Donnerstag zu Dialog und Reformen. Seine Regierung sei über die Lage in dem Nahost-Land äußerst beunruhigt und erwarte, dass die Führung dem Wunsch der Bevölkerung nach Veränderungen nachkomme, sagte Außenminister Yang Jiechi in Peking.

(APA)



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