U-Ausschuss zum Bundestheater: Parlament tagt zum letzten Mal

Bundestheater - Parlamentsausschuss tagt zum letzten Mal
Bundestheater - Parlamentsausschuss tagt zum letzten Mal - © Bilderbox.at/APA
Der parlamentarischen Rechnungshof-Unterausschuss zur Bundestheater-Causa kommt am Mittwoch, den 15. April zum letzten Mal zusammen.

Geladen sind Ex-Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ), Ex-Kulturstaatssekretär Franz Morak (ÖVP) sowie Kultur-Sektionsleiter Michael Franz. Für die Öffentlichkeit heißt es dann weiterhin warten, bis der Abschlussbericht zur Causa Bundestheater vorliegt.

“Etwas Licht ins Dunkel” gebracht

Dieser könnte zwar zunächst von den Regierungsparteien abgelehnt werden, der Endfassung des Parlaments dürfte dann jedoch erfahrungsgemäß ein Bericht der Fraktionen beiliegen, der deren Sicht erneut festhält. Bisher herrschte in jeder der Sitzungen strenge Verschwiegenheitspflicht. NEOS und Grüne haben allerdings von “sehr fruchtbaren” Treffen berichtet. Die Aussagen der Befragten hätten “dazu beigetragen, etwas Licht ins Dunkel” zu bringen, und es sei “teilweise mehr gesagt” worden, als erwartet, wie der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl im Jänner gegenüber der APA sagte.

Einige der Geladenen haben jedoch auch deutlich weniger gesagt als erwartet – nämlich gar nichts. Für Unmut bei den Grünen, den NEOS und der FPÖ hatte etwa der Umstand geführt, dass der KPMG-Wirtschaftsprüfer Martin Wagner ebenso wie der Theater-Finanzexperte Peter F. Raddatz nicht von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbunden worden waren. Andere wiederum hätten aus terminlichen Gründen zu keiner der Sitzungen erscheinen können.

U-Ausschuss zum Bundestheater

Der Unterausschuss hatte sich am 19. November 2014 konstituiert, insgesamt waren sechs Arbeitssitzungen vorgesehen. Geladen wurden bei der ersten Runde im Dezember schließlich Vertreter der Wirtschaftsprüfer KPMG sowie PricewaterhouseCoopers (PwC) und des Rechnungshofs. In weiterer Folge wurden u.a. auch Thomas Angermair, der im Sommer 2014 ein Rechtsgutachten zu etwaigen strafrechtlichen Konsequenzen infolge des Rechnungshofberichts zu den Bundestheatern erstellt hat, sowie Mitglieder des Holding-Aufsichtsrats geladen.

Wirkliche Aufklärung sei jedoch ohne Einsicht in die Aufsichtsratsprotokolle der fraglichen Zeit nicht zu erhalten, betonte der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl. Diese wurden vom Kulturministerium nicht freigegeben. Weitere Aufschlüsse erhofft man sich nun durch die Befragung Moraks, der den entlassenen Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann während seiner Amtszeit im Juni 2006 bestellte, sowie von Ex-Kulturministerin Schmied, die Hartmanns Vertrag Anfang 2012 verlängert hatte. Für den Fall, dass Hartmann in seinem von ihm angestrengten (und mittlerweile auf Eis gelegten) arbeitsgerichtlichen Prozess gegen seine Entlassung recht bekäme, focht die Burgtheater GmbH ihrerseits in einer Klage die Verlängerung des ursprünglich bis Ende August 2014 laufenden Vertrages “wegen Irrtum und Arglist” an.

(APA)

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