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Tschechiens Premier Necas stellt Euro-Einführung infrage

Der tschechische Premier Petr Necas hat am heutigen Montag den Beitritt seines Landes zur Eurozone infrage gestellt. Auf einer Jahresversammlung der tschechischen Botschafter in Prag erklärte er, die Eurozone sei heute nicht mehr das, was sie gewesen sei, als sich Tschechien mit der Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrages auch zur künftigen Euro-Einführung verpflichtet hatte.

“Die grundsätzlichen Änderungen, die die Eurozone jetzt durchmacht, sind Änderungen der ursprünglichen Bedingungen, unter denen wir mit der Einführung des Euro einverstanden waren. Wir waren mit dem Beitritt zu einer Währungsunion einverstanden, nicht aber mit dem Beitritt zu einer Transfer- und Schuldenunion”, betonte Necas in Anspielung auf die jetzigen Turbulenzen innerhalb der Eurozone.

Die gegenwärtige Euro-Krise ist laut Necas “tief im Wesen der gemeinsamen Währung verwurzelt”. Gleichzeitig kritisierte er die Reaktionen der EU auf diese Krise und sprach von einem “unsicheren Auf-der-Stelle-Treten und der Suche von kurzfristigen Lösungen in Form von Rettungspaketen, die die Probleme nur verschieben und gleichzeitig ihre Kosten immer wieder erhöhen”.

Die effektivste Lösung wäre laut Necas “entweder ein schneller Rückschritt oder im Gegenteil ein schneller Schritt nach vorne – in die Wirtschaftsintegration”. Weder das eine noch das andere scheine derzeit gewollt zu sein.

Die Position Tschechiens sollte in diesen Fragen “a priori weder skeptisch noch die These sein, dass es besser sei, um jeden Preis dabei zu sein, ohne zu wissen, was daraus eigentlich wird”. Necas widersprach auch der These, dass es wegen des Zugangs zu mehr Informationen vorteilhafter sei, der Eurozone anzugehören. Dieser Informationsvorsprung müsse die mit der Euro-Mitgliedschaft verbundenen Opfer aufwiegen. “Und man sieht, dass es sich beim Euro-Beitritt doch um Opfer handelt. Es reicht, sich unseren östlichen Nachbarn anzuschauen”, sagte Necas mit Blick auf die slowakische Beteiligung am milliardenschweren Rettungspaket für Griechenland.

(APA)

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