Tillerson-Entlassung Zeichen für US-Rückzug aus Atom-Deal?
“Die USA sind entschlossen, aus dem Atomabkommen auszusteigen”, sagte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araqchi nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA. Die “Veränderungen im Außenministerium” seien mit diesem Ziel im Hinterkopf vorgenommen worden, sagte Araqchi.
Atomabkommen als Streitpunkt
US-Präsident Donald Trump hatte Tillerson am Dienstag wegen Meinungsverschiedenheiten in zentralen außenpolitischen Fragen entlassen – zu den Streitpunkten zählte Tillersons Haltung zum Atomabkommen mit dem Iran. Nachfolger soll CIA-Chef Mike Pompeo werden, der eine harte Linie gegen die Islamische Republik befürwortet.
Jetzt Ausstieg?
Trump droht seit seinem Amtsantritt mit dem Rückzug aus dem Abkommen, das im Juli 2015 in Wien zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden war. Teheran verpflichtete sich darin, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug wurden wegen des iranischen Atomprogramms verhängte Strafmaßnahmen schrittweise aufgehoben.
Massive Vorwürfe gegen Iran
Der US-Präsident wirft dem Iran vor, mit seiner aggressiven Außenpolitik in der Region und dem Ausbau seines Raketenprogramms gegen den Geist des Abkommens zu verstoßen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zwar ebenfalls besorgt wegen des iranischen Vorgehens, wollen aber an dem Abkommen festhalten. Der Iran schließt jede Nachverhandlung der Vereinbarung aus.
(APA/Red.)
