Thomas Drozda: Das Haus der Geschichte ist “gut, richtig und notwendig”

Kanzleramtsminister Thomas Drozda im Interview.
Kanzleramtsminister Thomas Drozda im Interview. - © APA
Am Mittwochnachmittag, vier Stunden nach der Angelobung als Kanzleramtsminister, gab Thomas Drozda der APA sein erster Interview in neuer Funktion. Er befindet Ostermayers Lieblingsprojekt “Haus der Geschichte” als “gut, richtig und notwendig”.

Zudem glaubt Drozda an das “Projekt Kern 1” und das andere Politikverständnis der neuen Regierung. Auch eine Neuausrichtung der Presseförderung hält er für dringend notwendig.

APA: Politik bedeute “höchste Exponiertheit bei einem Sozialprestige gegen null, das würde ich weder wollen noch aushalten.” Dieses Zitat aus einem Interview, das Sie Ende August den “Oberösterreichischen Nachrichten” gegeben haben, hat bereits die Runde gemacht. Warum dieser Sinneswandel?

Thomas Drozda: Ich glaube, dass wir einen Beitrag dazu leisten wollen und können, dieses Image der Politik zu verändern. Die schonungslose Offenheit, mit der der neue Bundeskanzler die Situation kritisiert hat, deutet für mich auf ein anderes Politikverständnis hin. Als mich Christian Kern angerufen hat, habe ich zunächst gedacht, ich gebe ihm ein paar Empfehlungen. Dann habe ich schlaflose Nächte hinter mich gebracht, weil ich dort, wo ich war (in den Vereinigten Bühnen Wien, Anm.), sehr gerne war und auch die Internationalität gemocht habe. Aber ich glaube, man kann nicht erste Reihe fußfrei sitzen und einem neuen Kanzler bei der Arbeit zuschauen und ihm ab und zu gute Tipps geben. Ich glaube, das ist eine historische Chance. Es gibt kein Team, dem ich lieber angehören würde, als dem Team Kern 1.

APA: Christian Kern hat gestern gemeint, er habe wegen so viel Zank und Hader die Innenpolitik-Berichterstattung mit zunehmendem Desinteresse verfolgt. Ist ist es Ihnen anders ergangen?

Drozda: Ehrlich gesagt: Es ist mir genauso gegangen.

APA: Als Kanzleramtsminister werden Sie auch Regierungskoordinator sein. Wie kann Ihnen das gelingen, dass der neue Stil, den Kern gefordert hat, auch realiter Einzug hält?

Drozda: Ich glaube an dieses Projekt mit Christian Kern. Ich glaube, dass der Schock der Bundespräsidentenwahl etwas bewirkt hat. Wenn Sie vor sieben Jahren gefragt hätten, ob man die ÖBB so reformieren und positionieren kann, wie sie heute dastehen, hätte auch niemand gesagt, dass das möglich ist. Das hat der jetzige Bundeskanzler bewiesen. Deswegen glaube ich an ihn. Und ich habe auch den Eindruck, dass es beim Koalitionspartner die grundsätzliche Bereitschaft gibt, sich neu zu erfinden.

APA: In den Tagen vor der Regierungsumbildung hat sich in der Kulturszene eine breite Front von Unterstützern für den Verbleib von Josef Ostermayer formiert. Müssen Sie diese erst überzeugen?

Drozda: Ich habe großen Respekt vor der Leistung des Josef Ostermayer. Dass er die Unterstützung der Künstler hat, hängt damit zusammen, dass er sie sich erarbeitet hat. Er hat sie auch verdient. Man verdient sich durch Leistung und Arbeit Zuspruch, und so habe ich es auch immer gehalten. Ich habe hier im Vergleich zu anderen Kollegen, die heute angelobt wurden, ein solides Fundament, auf das ich aufbauen kann. Ich muss das Rad nicht neu erfinden.

APA: Dieses solide Fundament könnte aber auch manche Gefahren bergen. So werden Sie sich weiter mit der Causa Burgtheater auseinandersetzen müssen, etwa bei Veröffentlichung des Rechnungshofberichts oder der Fortführung der Gerichtsverfahren, wo Sie selbst u.U. durch Ihre Zusammenarbeit mit Silvia Stantejsky als befangen gelten könnten. Ebenso bei Personalia wie der Neubesetzung der Staatsopern-Direktion, wo Sie mit Nikolaus Bachler und Roland Geyer mit zwei potenziellen Kandidaten eng zusammengearbeitet haben.

Drozda: Personalentscheidungen sind ein wesentlicher Teil der Kulturpolitik. Ich kenne viele Theater- und Museumsdirektoren, nicht nur die, mit denen ich zusammengearbeitet habe. Ich finde, den Weg, diese Positionen auszuschreiben und Jurys einzusetzen, richtig und werde ihn ebenfalls beschreiten. In der Burgtheater-Sache ist es einfach: Die Entscheidungen, die von Ostermayer getroffen wurden, sind richtig und auch juristisch solid begründet. Das war alternativlos. Der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts sehe ich mit Interesse entgegen und habe keine Indikationen, dass es da über meine Geschäftsführung bis zum Juni 2008 Vorhaltungen geben wird.

APA: Personalentscheidungen sind das eine, Budgetkämpfe das andere. Werden Sie das entsprechende Standing in der Regierung haben, den direkten Draht zu Kanzler und Finanzminister, der das Geld locker machen soll?

Drozda: Davon bin ich überzeugt. Die Mischung aus Verfassung, Medien, Kanzleramt, Regierungskoordinierung mit Kunst und Kultur ist eine gute – das ist ein ideal aufgestelltes Ministerium. Es ist am Ende aber auch eine Frage der rationalen Begründung des Finanzbedarfs, der auch im Rahmen der Koordinierungsfunktion Thema sein wird.

APA: Sie müssen wohl durch Ihre bisherigen Tätigkeiten im Kulturbereich nicht mehr davon überzeugt werden, dass es Geldbedarf gibt, dass es bei vielen Institutionen schon ans Eingemachte geht?

Drozda: Ich sehe das tatsächlich so. Jahrzehntelang nicht zu erhöhen, geht an die Substanz, weil Personal- und Fixkosten die künstlerischen Etats “auffressen”. Ich sehe es als meine Aufgabe, vernünftige Rahmenbedingungen finanzieller Art zu schaffen, und solide, begründbare Personalentscheidungen im Interesse der Institutionen zu treffen. Das ist eine schöne und spannende Aufgabe. Im Ausland wird Österreich über Kunst und Kultur identifiziert. Und jeder vernünftige Mensch wird in einen Bereich investieren, der von strategischer Bedeutung ist.

APA: In das “Haus der Geschichte Österreich” soll viel Geld investiert werden. Es war Ostermayers Lieblingsprojekt. Sehen Sie das fix auf Schiene, oder werden Sie das noch einmal prüfen lassen?

Drozda: Ich sehe keine Notwendigkeit, das zu hinterfragen und nochmals zu prüfen. Ich finde das Projekt gut, richtig und notwendig und werde daher alles dafür tun, es zu realisieren.

APA: Hier geht es um Millionen. Auch Burgtheater und Vereinigte Bühnen waren Hochkultur-Einrichtungen. Wie können Sie Künstler, von denen viele hart am Existenzminimum leben, davon überzeugen, dass Ihnen etwa auch Alternativ- und Subkultur ein Anliegen sind?

Drozda: Durch praktische Arbeit. Dass ich im Bereich der Hochkultur gearbeitet habe, heißt ja nicht, dass ich mich nicht für vieles andere auch interessiere, für Bereiche, die viel prekärer sind. Ich werde mein Möglichstes tun, auch dafür eine adäquate Ressourcenausstattung sicherzustellen. Ich finde das auch als Sozialdemokrat relevant.

APA: Kern hat gestern hervorgehoben, dass die Integration der neu nach Österreich Gekommenen absoluten Vorrang haben müsse. Welche Rolle kann, ja muss dabei die Kultur spielen – eben gerade aus sozialdemokratischer Sicht?

Drozda: Ich glaube, es ist absolut notwendig, diese Menschen zu adressieren, zu gewinnen und sie zu interessieren. Das Integrationsthema ist eine Aufgabe für alle Bereiche der Gesellschaft und selbstverständlich auch für die Kulturpolitik. Es ist wichtig, dass dieses Thema im allgemeinen “mind set” ist.

APA: Haben Sie bereits Grundzüge eines eigenen kulturpolitischen Konzepts? Wo werden Sie die Schwerpunkte legen? Wird es weitere Schritte im Urheberrechtsbereich geben müssen?

Drozda: Natürlich gibt es konzeptive Überlegungen, die ich zum gegebenen Zeitpunkt vorstellen werde. Aber nicht vier Stunden nach meiner Angelobung. Ich möchte mir in den einzelnen Themenfeldern eine Meinung bilden und ein Benchmarking machen, um zu vergleichen: Was hat man erreicht, wo steht man vor allem auch im internationalen Vergleich? Ich glaube, Politik hat überhaupt darunter gelitten zu glauben, wenig Analyse zu bedürfen. Es gibt eine Reihe von Sachfragen, die man sich Punkt für Punkt anschauen muss. Mir geht es zunächst eher um die klimatische Frage, um die Kultur des Miteinander.

APA: Medienpolitisch sei wenig weitergegangen, hieß es zuletzt in Ostermayer-Bilanzen. Was wollen Sie in diesem Bereich vorantreiben? Kommt es zu einer Neuregelung im Bereich der Presseförderung oder der ORF-Gebühren, bei denen die Einführung einer Haushaltsabgabe diskutiert wurde?

Drozda: Ich sehe da sehr wohl den Nachholbedarf. Es braucht eine Presseförderung, die sich an Qualitätskriterien ausrichtet, das ist gar keine Frage. Es ist eine elementare Frage für jede Demokratie, insbesondere wenn man sieht, was sich auf diesen Märkten ökonomisch abspielt. Da ist also etwas zu tun. Und der ORF ist das Leitmedium und bedarf einer gesicherten finanziellen Basis. Ich sage das mit großer Wertschätzung für die Leistung des Unternehmens, das ich aus meiner Stiftungsrat-Zeit kenne.

APA: Nicht zuletzt steht bald die Neubesetzung der Generaldirektion des ORF an. Wird unter dem Medienminister Drozda endlich jene Unabhängigkeit des ORF von der Politik realisiert, die stets nur Lippenbekenntnis geblieben ist?

Drozda: Die Frage ist gut. Ich nehme Institutionen wie Aufsichts- oder Stiftungsräte ernst. Sie haben die Verantwortung für die Bestellung und dann die Kontrolle und Überwachung, und dazu bekenne ich mich. Umgekehrt darf man sich nicht über das Faktum hinwegschwindeln, dass die öffentliche Hand natürlich mittelbar der Eigentümer des Unternehmens ist. Da wird man nicht verlangen können, dass sich die Politik damit nicht beschäftigt.

APA: Das heißt, die “Freundeskreise” wird es weiterhin geben?

Drozda: Dass die aufgelöst werden, würde ich nicht prinzipiell annehmen. Ihre Auflösung dekretiert auch nicht der Medienminister.

>> Haus der Geschichte: Doch keine Jubiläumseröffnung

(apa/red)

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