“Der Job ist weg – die Fixkosten bleiben” – unter diesem Motto fordert die Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp) im Rahmen einer Aktionswoche die Erhöhung des Grundbetrags des Arbeitslosengeldes von 55 auf 60%. ”Arbeitslosigkeit ist längst kein Randgruppenthema mehr”, erklärte GPA-djp-Vorsitzender Wolfgang Katzian. Jeder fünfte Arbeitnehmer werde pro Jahr arbeitslos, und in der Krise werde diese Zahl weiter steigen. “Arbeitslosigkeit ist für die Betroffenen und ihrer Familien eine extreme finanzielle und psychische Belastung”, begründete er das Thema der Aktionswoche.
Laut Gewerkschaft lag im Dezember 2008 das durchschnittliche Arbeitslosengeld bei 805,9 Euro (Männer: 855,1 Euro, Frauen 696,6 Euro), und das bei einer Armutsgefährdungsschwelle von 912 Euro. Die Notstandshilfe kam auf durchschnittlich 602,7 Euro (Männer: 655,6 Euro, Frauen 522,1 Euro). Der Grundbetrag des Arbeitslosengeldes beträgt 55 Prozent des früheren Nettoeinkommens, eventuell erhöht durch Familienzuschlag und Ergänzungsbeitrag. Das höchstmögliche Arbeitslosengeld ohne Zuschläge liegt bei 1.316,1 Euro. Bei erstmaliger Inanspruchnahme muss man innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens 52 Wochen arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein.
“Wir brauchen eine bessere finanzielle Absicherung von Arbeitslosen und ihrer Familien”, forderte Katzian. Das Arbeitslosengeld müsse “in einem ersten Schritt von derzeit 55 Prozent auf mindestens 60 Prozent des letzten Nettoeinkommens und mittelfristig auf 70 Prozent” erhöht werden. Kosten würde die Anhebung auf 60 Prozent rund 300 Mio. Euro. Katzian will dafür neue Einnahmenquellen für das Budget beschließen, er peilt im Sinne der Verteilungsgerechtigkeit vermögensbezogene Steuern an.
