Terrorwarnung: Amtsmissbrauch bei Wiener Polizei?

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Wie gelanten die Informationen an die Öffentlichkeit? Diese Frage beschäftigt die Wiener Polizei.
Wie gelanten die Informationen an die Öffentlichkeit? Diese Frage beschäftigt die Wiener Polizei. - © APA (Symbolbild)
Die Exekutive prüft, ob die Informationen zur aktuellen Terrorwarnung gesetzeswidrig an Medien weitergegeben wurden. War dies der Fall, müsse ein Verfahren eingeleitet werden.

Die polizeiinternen Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs im Zuge der Terrorwarnung haben noch keine konkreten Ergebnisse gebracht. Man sei von Journalisten mit an sich geheimen Details konfrontiert worden, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag zur APA. So seien etwa die Namen der Verdächtigen genannt worden. Publiziert worden seien die brisanten Informationen aber noch nicht, hieß es weiter.

Konkret prüft die Wiener Polizei, ob gesetzeswidrig interne Informationen zur jüngsten Terrorwarnung an Medien weitergegeben wurden. Ist dies der Fall, müsste ein Verfahren wegen Amtsmissbrauches eingeleitet werden. Dabei geht es um Informationen zur jüngsten Attentatswarnung an europäische Hauptstädte, die die Wiener Polizei vom Verfassungsschutz erhalten hat. Eine entsprechende Power-Point-Präsentation sei intern an Kollegen in mehreren Dienststellen weitergegeben worden.

Details nicht veröffentlicht

Sollten diese Dokumente tatsächlich an Medien weitergeleitet worden sein, könnte das Amtsgeheimnis verletzt worden sein. Besteht dieser Verdacht, wäre die Polizei verpflichtet, diesen zu verfolgen, denn Amtsmissbrauch ist ein Offizialdelikt. In den nächsten Tagen werde zunächst einmal geklärt, was genau wem weitergegeben wurde, betonte der Polizeisprecher. Sollte es konkrete Hinweise geben, würde man die Staatsanwaltschaft mit dem Fall betrauen.

Welche Medien die Polizei mit den geheimen Informationen konfrontiert haben, wollte man bei der Exekutive nicht sagen. Auch das sei Gegenstand der Prüfung. Veröffentlicht worden sind die Details der Terrorwarnung laut dem Sprecher noch nicht.

(APA, Red.)

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