Wie Peter Lenz, Chef der Verkehrsabteilung MA 46, berichtete, haben die Juristen im Rathaus nun ihre Zustimmung für eine Ausnahmeregelung erteilt – nachdem es zuvor rechtliche Bedenken gegeben hatte.
Vollgas in zwei Wochen
Laut Lenz ist eine eigene Beschilderung für die Bim geplant. Eine Einschränkung wird es jedoch geben: Die Ausnahme gilt nur für Strecken mit eigenem Gleiskörper. Mit den Wiener Linien wird demnach am kommenden Montag über Details gesprochen. Lenz hofft, dass bereits in zwei Wochen der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt ist.
Die rechtlichen Bedenken sind laut Verkehrsabteilung unter anderem auf Grund von Vorgaben durch die Straßenverkehrsordnung entstanden. Im IG-Luft – das Grundlage für die Verordnung von Tempo 50 in Wien ist – ist hingegen festgehalten, dass Schienenfahrzeuge nicht eingeschränkt werden sollen.
Denn der öffentliche Verkehr solle gefördert und nicht eingedämmt werden, wurde im Büro der Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima (S) betont. Man wird dafür sicher eine vernünftige Lösung finden, zeigte sich ein Sprecher der Ressortchefin überzeugt. Die Verkehrsabteilung, die mit der konkreten Umsetzung der Maßnahmen betraut ist, gehört zum Ressort von Verkehrsstadtrat Rudolf Schicker (S).
Bim gibt Gas
Tatsächlich könnten die Wiener Öffis von der Debatte um die kurzfristige Einbremsung der Straßenbahn sogar profitieren. Denn laut MA 46 ist es durchaus möglich, dass die Garnituren künftig auch in Abschnitten, wo dies bisher nicht erlaubt war, schneller als 50 km/h fahren dürfen.