Syrien-Konferenz in Wien: Kerry sieht Fortschritte, Proteste gegen Russland

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John Kerry zeigte sich zufrieden über die Wiener Syrien-Konferenz.
John Kerry zeigte sich zufrieden über die Wiener Syrien-Konferenz. - © EPA
US-Außenminister John Kerry zeigt sich “überzeugt, dass das heutige Treffen konstruktiv und produktiv war”. Vor der russischen Botschaft in Wien kam es zu Protesten über Putins Militäreinsatz in Syrien.

Die Wiener Syrien-Konferenz hat es offenbar Fortschritte bei den Bemühungen zur Konfliktlösung gebracht. Beim Vierer-Treffen seien einige Ideen vorgebracht worden, “die letztlich die Dynamik in Syrien verändern könnten”, sagte US-Außenminister John Kerry am Freitagnachmittag in Wien. Schon nächste Woche könnte ein Folgetreffen in größerem Kreise stattfinden, kündigte er an.

“Ich bin überzeugt, dass das heutige Treffen konstruktiv und produktiv war”, sagte Kerry nach Beratungen mit seinen Amtskollegen aus Russland, Saudi-Arabien und der Türkei. Das nächste Treffen könnte kommenden Freitag (30. Oktober) stattfinden. Details zur Zusammensetzung der Runde und dem Ort der Zusammenkunft nannte er nicht. Wien war am Freitag erstmals Schauplatz eines hochrangigen Treffens im Syrien-Konflikt, über den zuvor mehrmals in Genf verhandelt worden war.

Demonstration vor russischer Botschaft

Rund 80 Demonstranten, vorwiegend Syrer, haben sich am Freitagnachmittag vor der russischen Botschaft in Wien versammelt, um gegen den russischen Militärsatz in Syrien zu protestieren. Mit syrischen Flaggen, auf die groß “Freiheit” geschrieben war, und Plakaten mit der Aufschrift “Russland tötet unsere Kinder” drückten die Demonstranten ihre Kritik aus. “Die russische Aggression ist der Hauptgrund für die Flüchtlingskrise”, sagte ein Demonstrant. Ein weiterer meinte: “Assad, Russland, Iran, der Islamische Staat – das ist alles dasselbe”.

Der am 30. September begonnene russische Einsatz gilt nach Darstellung der Regierung in Moskau dem Kampf gegen die Jihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) und andere “Terroristen”. Washington wirft Moskau dagegen vor, vor allem vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen anzugreifen, um Machthaber Bashar al-Assad zu stärken.

Die Kundgebung fand parallel zur Syrien-Konferenz in Wien statt. US-Außenminister John Kerry und Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow beraten gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus der Türkei und aus Saudi-Arabien über eine Lösung des seit 2011 andauernden Syrien-Krieges.

Russland spielt Assad-Rolle herunter

Russland will im Syrien-Konflikt die Bedeutung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad indes herunterspielen. “Unsere Partner haben eine starke Fixierung auf die Figur des syrischen Präsidenten”, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach dem Vierer-Treffen zu Syrien am Freitagnachmittag in Wien. Das Schicksal Assads solle vom syrischen Volk entschieden werden, betonte er.

Wenn man sich auf Regimewandel konzentriere, wisse man, wie das zu Ende gehe, sagte Lawrow mit Blick auf den Irak und Libyen. “Das Schicksal von Syrien und des syrischen Präsidenten soll vom syrischen Volk entschieden werden, jedoch nicht auf dem Schlachtfeld oder durch Aufstände und Umbrüche, sondern durch politischen Dialog”, betonte der russische Außenminister. Zugleich forderte er, weiter Länder wie den Iran und Ägypten an den Kontakten zu beteiligen.

(APA, Red.)

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