Streit um Spitzenjobs in der Koalition

Von Verein
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In der Koalition ist ein Streit um Spitzenjobs entbrannt. Nachdem Finanzministerin Fekter das Mandat des Wiener Arbeiterkammer-Direktors Werner Muhm im Generalrat der Oesterreichischen Nationalbank nicht verlängert, soll Infrastrukturministerin Bures im Gegenzug die Wiederbestellung des ÖVP-nahen Asfinag-Vorstands Klaus Schierhackl blockieren, berichten mehrere Zeitungen. Bures dementierte.

Muhms Nicht-Verlängerung war diese Woche Thema im Ministerrat. Dort soll Bures nach Angaben ihrer Sprecherin lediglich gesagt haben, dass “wenn das jetzt Regierungslinie ist, dass Gremien in verschiedenen Einrichtungen verkleinert werden, würde sie das auch gerne wissen, weil das auch ihr Ressort beträfe”. Der Name Schierhackl sei überhaupt nicht gefallen. Die Asfinag-Vorstände seien im Übrigen seit vier Wochen ausgeschrieben, so die Sprecherin.

Die Funktionsperioden der beiden Asfinag-Vorstände Schierhackl und Alois Schedl laufen im Herbst aus. Im Falle Muhms rechnet Wirtschaftskammer-Präsident Leitl mit einer Verlängerung des Mandats. Ob jenes von Notenbank-Chef Ewald Nowotny verlängert wird, ist noch nicht klar. Bundeskanzler Faymann soll Ex-EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell bevorzugen.

(APA)

 

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