“Strategische Entscheidung” über Rechtsform des Wiener KAV fällt Anfang 2017

Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (r.).
Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (r.). - © APA/Herbert Neubauer
Im ersten Quartal des kommenden Jahres soll mehr über die künftige Rechtsform des Wiener Krankenanstaltenverbundes zu erfahren sein.

Über die künftige Rechtsform des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) wird Anfang des Jahres Näheres zu erfahren sein. Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) kündigte am Mittwoch im Gemeinderat eine “strategische Entscheidung” für das erste Quartal 2017 an. Wie sie aussehen wird, ist offen. Eine “Vollausgliederung” ist nicht ausgeschlossen, wie Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) betonte.

Der städtische Spitalsträger KAV ist derzeit eine Unternehmung der Stadt – was jedenfalls hinsichtlich des Eigentümers so bleiben wird, wie Wehsely einmal mehr bekräftigte. Eine Privatisierung sei nicht geplant, beteuerte sie in der Fragestunde. Eine Änderung der Organisationsform des Konzerns ist jedoch möglich. Derzeit werde im Rahmen der städtischen Struktur- und Ausgabenreform darüber diskutiert.

Bürgermeister Michael Häupl: “Vollausgliederung ist eine Möglichkeit”

Die Ressortchefin kündigte eine Studie an, die prüfen soll, welche Variante die beste ist. “Die strategische Entscheidung soll im ersten Quartal des nächsten Jahres fallen, je früher, desto besser aus meiner Sicht”, sagte Wehsely. Sobald das Ergebnis vorliege, werde es eine Entscheidung über weitere Schritte und Maßnahmen geben. Auch der Gemeinderat werde hier jedenfalls einbezogen, versprach sie.

Bürgermeister Häupl hielt fest: “Ich bin der Auffassung, dass zu einem Unternehmen Entscheidungsmöglicheiten über Personal und Finanzen dazugehören.” Dass dies beim KAV derzeit nicht der Fall ist, liegt laut Häupl keineswegs an einem Versäumnis. Vielmehr sei die aktuelle Struktur bei ihrer Schaffung als richtig erachtet worden. Sollte dies geändert werden, dann nur in Diskussion mit Personalvertretern, dem Koalitonspartner und der Opposition, versprach er.

“Vollausgliederung ist eine Möglichkeit, aber bei weitem nicht die einzige”, fügte Häupl hinzu. Tatsächlich gebe es eine “ganze Bandbreite” möglicher Organisationsformen.

(APA, Red.)

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