Strache will eigenen "Gipfel" zur Flüchtlingsproblematik

Strache zeigte sich am Mittwoch, den 13. Jänner zugleich enttäuscht darüber, dass seine Partei beim Asylgipfel am 20. Jänner nicht eingeladen sei.

FPÖ fordert Gespräch

Laut Strache handelt es sich bei dem angekündigten Asylgipfel um eine reine “Placebo-Maßnahme”. Das Treffen werde wenig Sinn ergeben, wenn die “maßgebliche Oppositionskraft” nicht eingeladen werde. Allein mit den Grünen sei es jedenfalls nicht möglich, Zwei-Drittel-Mehrheiten zu erreichen. “Mit uns müsste man reden, uns müsste man einladen”, kritisierte auch FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann die Auswahl. Er kritisierte auch die “unverantwortliche Vorgehensweise der Regierung” und insbesondere des Innenministeriums in der Flüchtlingsproblematik.

Erster Auftritt 2016 von HC Strache

Auch Strache nützte seinen ersten öffentlichen Auftritt im neuen Jahr, um gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung auszuholen. “Das zeichnet ein völliges Versagen von vorne bis hinten aus”, machte er auf das derzeitige “Chaos” aufmerksam. So werde das Bundesheer nicht zur Grenzsicherung eingesetzt, sondern diene lediglich als “Catering-Service” für die “Invasoren”. Auch Schlepperei-Maßnahmen seien durch die Regierung gestützt worden. Strache forderte nun eine sofortige Neuwahl im Bund: “Nicht Merkel muss weg, Faymann muss weg.”

Einstellung der Asyl-Verfahren

Für straffällige Asylwerber forderte Strache zudem die sofortige Einstellung der Verfahren. “Es ist kein Menschenrecht, einfach in ein anderes Land seiner Wahl einzuwandern”, kritisierte er auch sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge. Solange die Regierung Bedrohungen wie Islamisierung und Terrorismus nicht aufzeige, werde dies die Bevölkerung nur wütender machen, meint der FPÖ-Obmann.

(APA)