Dies berichtete das Ö1-“Mittagsjournal” am Montag. Strache hatte Samstagnachmittag mit dem Kommentar “Fassungslos!” den Link eines Artikels der “Kronen Zeitung” geteilt, in dem es um einen vermutlichen Suizidversuch eines Asylwerbers in der Öffentlichkeit geht. Darunter finden sich mittlerweile fast 5.000 Kommentare, die teilweise nun strafrechtliche Konsequenzen haben könnten.
Strache-Posting über Asylwerber-Suizidversuch
Strache-Posting und Reaktionen: Muss sich FPÖ verantworten?
Die für Digitalagenden zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) wies im Radio darauf hin, dass theoretisch zusätzlich auch der Seiten-Betreiber zur Verantwortung gezogen werden kann. Im Impressum von Straches Facebook-Seite ist der FPÖ-Parlamentsklub angegeben.
Der Wiener Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner warf der FPÖ unterdessen einen fragwürdigen Umgang mit der Meinungsfreiheit vor, denn es würden zwar Gewaltaufrufe auf der Facebook-Seite geduldet, sein “Aufruf zur Mäßigung” sei hingegen gelöscht worden.
FPÖ weist Vorwürfe zurück
Zur Debatte über das freiheitliche Verständnis von Meinungsfreiheit meinte Kickl, kritische Kommentare auf den FPÖ-Seiten würden vor allem dann gelöscht, wenn “offensichtlich” sei, dass sie nur dazu dienten, “Gegenreaktionen zu erzeugen und die Diskussion weiter anzuheizen”. Der SPÖ, konkret Staatssekretärin Muna Duzdar, warf Kickl vor, nur politisches Kleingeld wechseln zu wollen.
(apa/red)