Steirische ÖVP will weg vom “Parzellendenken”

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Klubobfrau Eibinger will ländlichen Raum stärken
Klubobfrau Eibinger will ländlichen Raum stärken
Der steirische ÖVP-Landtagsklub hat am Mittwoch in Graz seinen “Leitfaden” mit den Schwerpunkten im Landtagswahlkampf vorgelegt: Wenig überraschend konzentrieren sich diese auf die Stärkung des ländlichen Raums. Gefordert wird etwa ein “Regionalbonus” für Unternehmen außerhalb der urbanen Zentren. In punkto Raumordnung wolle man “weg vom Parzellendenken”, sagte Abg. Karl Lackner.


Für Klubobfrau Barbara Eibinger sei das vorliegende Papier mit dem Titel “Land. Raum. Zukunft.” eine Sammlung von Vorschlägen, die die Abgeordneten im vergangenen Jahr in 14 Arbeitsgruppensitzungen erarbeitet haben. Sie sollen mit entsprechenden Konzepten – die müssten allerdings großteils noch ausgearbeitet werden – umgesetzt werden. “Wir bauen unser Wahlprogramm auf dieses Papier auf”, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg. Jenes soll übrigens im Juni präsentiert werden.

Der “Regionalbonus” sei ein Vorschlag, den bereits Partei-Chef Hermann Schützenhöfer vor einigen Wochen angekündigt hatte. Er soll Betriebsansiedlungen, Neugründungen, Innovationen und Investitionen am Land unterstützen: “Der Arbeitsplatz ist der Hauptgrund für Leben in der Region.” Würden Betriebe am Land gefördert, blieben auch die Menschen dort und würden nicht mehr so stark wie bisher in die Städte abwandern. Vor allem Frauen dürften in Zukunft noch mehr bestimmen, ob ganze Familien in den urbanen Raum umziehen würden, weshalb gerade auf sie in den Vorschlägen erhöhtes Augenmerk gelegt worden sei.

Der ÖVP-Landtagsklub will der Abwanderung aus den Regionen und dem zu starken Zustrom in die Städte entgegenwirken: “Wir müssen da eine Balance finden”, sagte Eibinger. Dazu zähle etwa auch die Breitband-Infrastruktur, die den Unternehmern helfe. Ziel sei es, bis 2022 alle steirischen Haushalte und Firmen mit schnellen Anschlüssen zu versorgen. In punkto Mobilität sollen nicht nur die Verkehrsknoten in den Regionen ausgebaut werden, sondern auch neue Angebote wie Sammeltaxis für Pensionisten geschaffen werden.

Laut Lackner spreche sich der Klub beim Thema Raumordnung dafür aus, leer stehende Gebäude zu revitalisieren und Zersiedelung zu verhindern. Beim Förderwesen wolle man “weg vom Annuitätenzuschuss, hin zu Förderdarlehen mit planbaren Belastungen”. Im Bereich Gesundheit müssten die Integrierten Sozial- und Gesundheitssprengel (ISGS) dringend evaluiert und neue Kooperationen wie etwa in Mariazell, wo Spital und niedergelassene Ärzte zusammenarbeiten, forciert werden. Im Tourismus denke die ÖVP an die Vermarktung von “alpiner Wellness” in den Bergen, wo etwa die Pollenbelastung in manchen Höhenlagen geringer als in den Tälern sei, so Lackner.

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